Sitzung
GR/39/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
17.12.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Schulbauförderprogramm 2020
hier: Förderung An- und Umbau der Grundschule Grombach
 
Ö 1.3
Wahlhelferentschädigung Landtagswahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Beschaffung Feuerwehrhelme
hier: Beschränkte Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Impflicht Corona
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2021 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

111/2020
Ö 5
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2020/2021 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2020
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten

1. Evangelische Kindergärten Bad Rappenau: Antrag auf Änderung der
bestehenden Kindergartenverträge - Umstellung auf
FAG-Deckelungsverträge und Erhöhung der Verwaltungskosten.

2. Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Änderung
des bestehenden Kindergartenvertrages – Anpassung
des Investitionskostenzuschusses.

3. Katholische Kindertagesstätten Bad Rappenau,
Obergimpern und Grombach: Antrag auf Änderung des
bestehenden Kindergartenvertrages – Erhöhung der
Abmangelbeteiligung und Anpassung der Abrechnungsmodalitäten.
115/2020
Ö 7
Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kobach II Teil 2'' in Grombach

Beschluss: zurückgestellt

116/2020
Ö 8
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Bonfeld''
1. Verlängerung des Durchführungszeitraums
2. Änderung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2020
Ö 9
Bebauungsplan für das Wohngebiet „Mittlere Flur'' in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

121/2020
Ö 10
Neufassung der Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2020
Ö 11
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
Eigenbetriebsnovelle
hier: Zustimmung zur Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2020
Ö 12
Wartung Heizungsanlagen Zeitraum 2021 bis 2025
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2020
Ö 13
Anpassung der Benutzungsgebühr „Sporthallen und Bürgerhäuser" für die Nutzer während der Corona-Zeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

124/2020