Sitzung 27.09.2018 Gemeinderat

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Sitzung:GR/08/2018Gremium:Gemeinderat
Datum:27.09.2018Zeit:18:04-21:02 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Gemeinderat Bad Rappenau
hier: Wechsel des Fraktionsvorsitzes der CDU
    
1.2Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.3Elektromobilität - Antrag der SPD-Fraktion
hier: Sachstandsmitteilung
    
1.4Bekanntgabe von Zuschüssen    
1.5Energiebeschaffungen
hier: Verlängerung Bündelausschreibung Gas bis 31.12.2020
    
1.6Informationsbrief an Landwirte
hier: Verhalten bei Wildschäden
    
1.7Bürgerversammlungen    
1.8Kindergartenpersonal    
1.9Autobahnauffahrt A6 in Fürfeld Richtung Heilbronn    
1.10Maus-Türöffner-Tag im Rathaus und in der Feuerwehr    
1.11Dammbau durch Biber am Schlosswiesenbach im Stadtteil Obergimpern    
1.12Grundschule Fürfeld
hier: aktuelle Putzsituation
    
1.13Verschmutzung der Wendeplatte bei der Fa. Losberger im Stadtteil Fürfeld    
1.14Freibad Bad Rappenau    
1.15Umsetzung des Geh- und Radweges vom Wohngebiet Gromberg zur Sportanlage Waldstadion    
1.16Kunstrasenplatz    
1.17Gymnasiale Oberstufe
hier: Sachstandsanfrage
    
1.18Grüße aus der Partnerstadt Llandrindod Wells    
2Anfragen der Bürger    
2.1Schäden an der Fassade des Rathauses    
2.2Vergaberecht    
2.3Vermietung Bahnhofsgebäude Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
    
2.4Freibad Bad Rappenau
hier: Lob für die Freibaderöffnung trotz Sanierungsarbeiten
    
2.5Rheuma-Liga Bad Rappenau    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2017
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018
090/2018 
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Dokument anzeigen: BTB Kurzbericht 2017 Dateigrösse: 2 MB BTB Kurzbericht 2017 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2017
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018
091/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: KKL 2017_Kurzbericht Dateigrösse: 1 MB KKL 2017_Kurzbericht 1 MB
Dokument anzeigen: KuK 2017_Kurzbericht Dateigrösse: 1 MB KuK 2017_Kurzbericht 1 MB
Dokument anzeigen: KuK Konzern Kurzbericht 2017 Dateigrösse: 2 MB KuK Konzern Kurzbericht 2017 2 MB
Dokument anzeigen: SAL 2017_Kurzbericht Dateigrösse: 1 MB SAL 2017_Kurzbericht 1 MB
Dokument anzeigen: SCH 2017_Kurzbericht 2017 Dateigrösse: 1 MB SCH 2017_Kurzbericht 2017 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Starkregenrisiko-Management-Konzept für den Stadtteil Babstadt
hier: Vorstellung durch Dipl. Ing. Frau Jagiella, Willaredt Ingenieure PartG mbB
100/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bebauungsplan „L530/K2120" in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
097/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 134 KB Vorlage 134 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Geltungsbereich_überlagert Dateigrösse: 444 KB Übersichtsplan Geltungsbereich_überlagert 444 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau"
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus
dem Offenlegungsverfahren (Anlage)
2. Zustimmung zum erneuten Offenlegungsverfahren nach §4a (3) BauGB
094/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
Dokument anzeigen: 3104 Behandlung Anregungen Offenlegung Dateigrösse: 187 KB 3104 Behandlung Anregungen Offenlegung 187 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bebauungsplan „Kurgebiet 3. Änderung" in Bad Rappenau nach § 13.a BauGB
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Entwurf und
1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
095/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 76 KB Vorlage 76 KB
Dokument anzeigen: SKMBT_C36418090407520 Dateigrösse: 655 KB SKMBT_C36418090407520 655 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Geltungsbereich Dateigrösse: 219 KB Übersichtsplan Geltungsbereich 219 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bebauungsplan Boppengrund II in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Beschluss für eine weitere Offenlage nach §4a (3) BauGB
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf
3. Zustimmung zum erneuten Offenlegungsverfahren nach §4a (3) BauGB
096/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anregungen gemäß §§ 4(2), 3(2) BauGB Dateigrösse: 497 KB Anregungen gemäß §§ 4(2), 3(2) BauGB 497 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Sanierung Ortsdurchfahrt Fürfeld (B 39)
hier: Auftragsvergabe
098/2018 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L2 für die Freiwillige Feuerwehr,
Abt. Obergimpern als Ersatz für einen Schlauchwagen SW 1000
hier: Grundsatzbeschluss über die Beschaffung
099/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 84 KB Vorlage 84 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen