Sitzung 20.12.2012 Gemeinderat

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Sitzung:GR/13/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:20.12.2012Zeit:17:00-20:35 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in Bad Rappenau114/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2011
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
c) Zustimmung zur Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011
d) Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2012
e) Zustimmung zum Liquidationsbeschluss
110/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2013 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2013
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2013
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2013 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
113/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
117/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB
115/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bebauungsplan "Kleintierzuchtanlage", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB
116/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen