Sitzung
GR/13/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.12.2012
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2011
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
c) Zustimmung zur Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011
d) Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2012
e) Zustimmung zum Liquidationsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2013 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2013
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2013
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2013 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Kleintierzuchtanlage", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen