Sitzung 27.09.2012 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/10/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:27.09.2012Zeit:17:05-21:12 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
 
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Bekanntgaben der Verwaltung    
1.3Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Umbau und Erweiterung der Katholischen Kindergärten St. Raphael Bad Rappenau und St. Cyriak Obergimpern
hier: Zustimmung zur anteiligen Übernahme von angefallenen Mehrkosten
080/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in Bad Rappenau
hier: Kriterienkatalog für die Konzessionsvergabe
041/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Einrichtung einer Verbundschule in Bad Rappenau
hier: Grundsatzentscheidung
082/2012   
 Beschlussbemerkung: Folgender Satz wurde im Beschlussvorschlag ergänzt:
"Die weitere Ausrichtung der Verbundschule wird im Jahr 2014 wieder thematisiert."
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Energiebeschaffungen
a) Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2013 - 2014
b) Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2013 - 2014
hier: Mitteilung der Ergebnisse
069/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
- Einführung eines Verbundausweises (Bibliocard)
- Änderung der Benutzungsordnung zum 24.10.2012
078/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Beim unteren Schloss II" in Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
085/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Baulandumlegung "Kreuz-Obern-Tor II", Grombach
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt
079/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
118. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Verwaltungsraum Bad Rappenau - Kirchardt - Siegelsbach (Windkraft)
hier: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss, den Aufstellungsbeschluss aufzuheben
084/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen