Sitzung
GR/10/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.09.2012
Zeit
17:05-21:12 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.2 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
| Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Umbau und Erweiterung der Katholischen Kindergärten St. Raphael Bad Rappenau und St. Cyriak Obergimpern
hier: Zustimmung zur anteiligen Übernahme von angefallenen Mehrkosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 5 | Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in Bad Rappenau
hier: Kriterienkatalog für die Konzessionsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Einrichtung einer Verbundschule in Bad Rappenau
hier: Grundsatzentscheidung Beschlussbemerkung: Folgender Satz wurde im Beschlussvorschlag ergänzt: Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 7 | Energiebeschaffungen
a) Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2013 - 2014 b) Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2013 - 2014 hier: Mitteilung der Ergebnisse Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
- Einführung eines Verbundausweises (Bibliocard) - Änderung der Benutzungsordnung zum 24.10.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Bebauungsplan "Beim unteren Schloss II" in Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Baulandumlegung "Kreuz-Obern-Tor II", Grombach
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Verwaltungsraum Bad Rappenau - Kirchardt - Siegelsbach (Windkraft)
hier: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss, den Aufstellungsbeschluss aufzuheben Beschluss: einstimmig beschlossen | ||