Sitzung 12.11.2015 Gemeinderat

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Sitzung:GR/46/2015Gremium:Gemeinderat
Datum:12.11.2015Zeit:18:00-22:10 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2016
106/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2016 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2016    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Baulandumlegung "Kandel", Bad Rappenau
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt nach § 46 Abs. 4 BauGB
110/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2016
094/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
095/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Baugebiet "Waldäcker", Stadtteil Babstadt
hier: Vergabe der Straßennamen
111/2015   
 Beschlussbemerkung: Straße 1: Waldäckerstraße; Straße 2: Limesstraße; Straße 3: Am Römerbrunnen; Straße 4: Kastellstraße 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2014115/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen