Sitzung
GR/46/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
12.11.2015
Zeit
18:00-22:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2016 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Baulandumlegung "Kandel", Bad Rappenau
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt nach § 46 Abs. 4 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Baugebiet "Waldäcker", Stadtteil Babstadt
hier: Vergabe der Straßennamen Beschlussbemerkung: Straße 1: Waldäckerstraße; Straße 2: Limesstraße; Straße 3: Am Römerbrunnen; Straße 4: Kastellstraße Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen |