Sitzung
GR/46/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
12.11.2015
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2016 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Baulandumlegung "Kandel", Bad Rappenau
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt nach § 46 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Baugebiet "Waldäcker", Stadtteil Babstadt
hier: Vergabe der Straßennamen

Beschlussbemerkung: Straße 1: Waldäckerstraße; Straße 2: Limesstraße; Straße 3: Am Römerbrunnen; Straße 4: Kastellstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen