Sitzung 19.07.2012 Gemeinderat

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Sitzung:GR/09/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:19.07.2012Zeit:17:00-20:44 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
 
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse059/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung

-Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2011
-Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012
060/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
-Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2011
-Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011

-Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012
061/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristikbetrieb Gmbh und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV-Hard und Software-Vergabe
056/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neubau einer öffentlichen WC-Anlage beim Gradierwerk/Wohnmobilstellplatz
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2013
057/2012   
 Beschlussbemerkung: Nach Ablehnung des Verwaltungsvorschlags wurde der Antrag der GAL, eine Beschilderung für öffentlich zugängliche Toiletten ("Nette Toiletten") aufzubauen, mehrheitlich mit 28 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
8Sanierung der Heizungs- und Lüftungssteuerung im Kurhaus
hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen