Sitzung
GR/09/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
19.07.2012
Zeit
17:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung

-Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2011
-Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
-Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2011
-Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011
-Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011

-Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristikbetrieb Gmbh und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV-Hard und Software-Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neubau einer öffentlichen WC-Anlage beim Gradierwerk/Wohnmobilstellplatz
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2013

Beschlussbemerkung: Nach Ablehnung des Verwaltungsvorschlags wurde der Antrag der GAL, eine Beschilderung für öffentlich zugängliche Toiletten ("Nette Toiletten") aufzubauen, mehrheitlich mit 28 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 8
Sanierung der Heizungs- und Lüftungssteuerung im Kurhaus
hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen