Sitzung
GR/09/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
19.07.2012
Zeit
17:00-20:44 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung -Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2011 -Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011 -Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011 -Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH -Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 -Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2011 -Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2011 -Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristikbetrieb Gmbh und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV-Hard und Software-Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Neubau einer öffentlichen WC-Anlage beim Gradierwerk/Wohnmobilstellplatz
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2013 Beschlussbemerkung: Nach Ablehnung des Verwaltungsvorschlags wurde der Antrag der GAL, eine Beschilderung für öffentlich zugängliche Toiletten ("Nette Toiletten") aufzubauen, mehrheitlich mit 28 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 8 | Sanierung der Heizungs- und Lüftungssteuerung im Kurhaus
hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen |