Sitzung 30.04.2015 Gemeinderat

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Sitzung:GR/41/2015Gremium:Gemeinderat
Datum:30.04.2015Zeit:18:00-20:58 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Radweg Babstadt - Grombach    
1.3Busverbindung Heinsheim - Gundelsheim    
1.4Leichenhalle in Bad Rappenau    
1.5Radweg Gundelsheim - Heinsheim entlang der L 528    
1.6Marketing-Offensive RappSoDie    
1.7Fahrradständer am ZOB Bad Rappenau    
1.8Unterschriftsaktion Bushaltestelle Frankenstraße    
1.9Spielgeräte in Babstadt und Treschklingen    
1.10Inbetriebnahme Wasserstellen und Brunnen    
1.11Holzhaus an Kindergarten Fürfeld    
1.12Flüchtlingsunterbringung    
1.13Wegverbindung Treschklinger Straße - Märchenstraße    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Verkehrsführung L 1107 im Bereich der A 6
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Freibad Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Umsetzung der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, 1. Bauabschnitt
040/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Kindergarten Bonfeld
hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme
018/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Kulturhaus Fränkischer Hof, Bad Rappenau
hier: Kosten- und Sachstandsbericht
017/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Satzungsbeschluss
035/2015   
 Beschlussbemerkung: Wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen: Bernd Bauer 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Hinter der Kirche III - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
036/2015   
 Beschlussbemerkung: Wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen:
Klaus Ries-Müller, Agnes Ries-Müller, Jutta Ries-Müller, Klaus Hocher
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum - Stadtmitte 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
038/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Resterschließung Gewerbegebiet "Buchäcker", Bonfeld
hier: Auftragsvergabe
037/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bestattungsgebühren
a) Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Bestattungsform Rasenwahlgrab
b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung - 1. Änderungssatzung)
041/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen