Sitzung
GR/41/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
30.04.2015
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Radweg Babstadt - Grombach
 
Ö 1.3
Busverbindung Heinsheim - Gundelsheim
 
Ö 1.4
Leichenhalle in Bad Rappenau
 
Ö 1.5
Radweg Gundelsheim - Heinsheim entlang der L 528
 
Ö 1.6
Marketing-Offensive RappSoDie
 
Ö 1.7
Fahrradständer am ZOB Bad Rappenau
 
Ö 1.8
Unterschriftsaktion Bushaltestelle Frankenstraße
 
Ö 1.9
Spielgeräte in Babstadt und Treschklingen
 
Ö 1.10
Inbetriebnahme Wasserstellen und Brunnen
 
Ö 1.11
Holzhaus an Kindergarten Fürfeld
 
Ö 1.12
Flüchtlingsunterbringung
 
Ö 1.13
Wegverbindung Treschklinger Straße - Märchenstraße
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verkehrsführung L 1107 im Bereich der A 6
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Freibad Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Umsetzung der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, 1. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Kindergarten Bonfeld
hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Kulturhaus Fränkischer Hof, Bad Rappenau
hier: Kosten- und Sachstandsbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Satzungsbeschluss

Beschlussbemerkung: Wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen: Bernd Bauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Hinter der Kirche III - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschlussbemerkung: Wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen:
Klaus Ries-Müller, Agnes Ries-Müller, Jutta Ries-Müller, Klaus Hocher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum - Stadtmitte 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Resterschließung Gewerbegebiet "Buchäcker", Bonfeld
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bestattungsgebühren
a) Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Bestattungsform Rasenwahlgrab
b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung - 1. Änderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen