Sitzung 19.03.2015 Gemeinderat

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Sitzung:GR/40/2015Gremium:Gemeinderat
Datum:19.03.2015Zeit:18:00-21:07 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeiderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Neufassung der Friedhofssatzung021/2015   
 Beschlussbemerkung: Es werden auch Rasenwahlgräber nicht nur Rasenreihengräber angeboten (Beschluss: 26 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen); Gebührenfestsetzung erfolgt in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen. 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bestattungsgebühren:
a) Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Bestattungsform Rasenreihengrab und neuer Verwaltungsgebühr
b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung - 1. Änderungssatzung)
025/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2015024/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 u. Abs. 12 der Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilungen Bonfeld und Wollenberg
022/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Feuerwehrangelegenheiten
Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20)
023/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Waldäcker", Babstadt
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
012/2015   
 Beschlussbemerkung: Straßenbreite Innenerschließungsstraßen 5,50 m statt ursprünglich vorgesehenen 5 m. 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Bebauungsplan "Buchäcker - Erweiterung", Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss und Abschluss eines Planervertrages
013/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsbericht Bauabschnitt I, 1. und 2. Abschnitt
Kostenbericht Bauabschnitt I, 1. und 2. Abschnitt
Vorstellung der Baumaßnahme Bauabschnitt I, Abschnitt 3
019/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Grundschule Bad Rappenau
hier: Auftragsvergabe zur Sanierung des Flachdaches
028/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen