Sitzung
GR/40/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
19.03.2015
Zeit
18:00-21:07 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeiderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Neufassung der Friedhofssatzung
Beschlussbemerkung: Es werden auch Rasenwahlgräber nicht nur Rasenreihengräber angeboten (Beschluss: 26 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen); Gebührenfestsetzung erfolgt in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen. Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Bestattungsgebühren:
a) Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Bestattungsform Rasenreihengrab und neuer Verwaltungsgebühr b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung - 1. Änderungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 u. Abs. 12 der Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilungen Bonfeld und Wollenberg Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Feuerwehrangelegenheiten
Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Bebauungsplan "Waldäcker", Babstadt
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschlussbemerkung: Straßenbreite Innenerschließungsstraßen 5,50 m statt ursprünglich vorgesehenen 5 m. Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 10 | Bebauungsplan "Buchäcker - Erweiterung", Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss und Abschluss eines Planervertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 11 | Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsbericht Bauabschnitt I, 1. und 2. Abschnitt Kostenbericht Bauabschnitt I, 1. und 2. Abschnitt Vorstellung der Baumaßnahme Bauabschnitt I, Abschnitt 3 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Grundschule Bad Rappenau
hier: Auftragsvergabe zur Sanierung des Flachdaches Beschluss: einstimmig beschlossen | ||