Sitzung 27.11.2014 Gemeinderat

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Sitzung:GR/37/2014Gremium:Gemeinderat
Datum:27.11.2014Zeit:18:00-20:58 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Bekanntgabe der Verwaltung
hier: Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der westlichen Vulpiusstraße und im Gewerbegebiet Riemenstraße
    
1.3Sachstandsbericht Stadtbahn Nord    
1.4Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Erweiterung des Saunaaußenbereichs der RappSoDie Bad Rappenau
hier: Bericht über die Kostenentwicklung
117/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Feuerwehrbedarfsplan der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Verabschiedung
120/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Friedhofswesen
hier: Satzung zur 3. Änderung der Friedhofssatzung vom 24.11.2004/26.11.2009/28.11.2013
118/2014   
 Beschlussbemerkung: Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme folgenden Satzes in die Satzung: "Im Sinne einer freiwilligen Selbstverpflichtung sollten Dienstleistungserbringende auf Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit verzichten." 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Friedhofswesen
hier: Alternative Bestattungsformen auf den Friedhöfen in Bad Rappenau
119/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Auf der Höhe - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn und Satzungsbeschluss
125/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Kurgebiet - 2. Änderung", Bad Rappenau
1.) Aufstellungsbeschluss
2.) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
3.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Umweltverträglichkeitsprüfung
124/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2013116/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Feststellung der Jahresrechnung 2013115/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2013
b) Behandlung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Betriebsleitung
113/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013
111/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen