Sitzung
GR/37/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.11.2014
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Bekanntgabe der Verwaltung
hier: Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der westlichen Vulpiusstraße und im Gewerbegebiet Riemenstraße
 
Ö 1.3
Sachstandsbericht Stadtbahn Nord
 
Ö 1.4
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Erweiterung des Saunaaußenbereichs der RappSoDie Bad Rappenau
hier: Bericht über die Kostenentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Feuerwehrbedarfsplan der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Verabschiedung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Friedhofswesen
hier: Satzung zur 3. Änderung der Friedhofssatzung vom 24.11.2004/26.11.2009/28.11.2013

Beschlussbemerkung: Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme folgenden Satzes in die Satzung: "Im Sinne einer freiwilligen Selbstverpflichtung sollten Dienstleistungserbringende auf Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit verzichten."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Friedhofswesen
hier: Alternative Bestattungsformen auf den Friedhöfen in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Auf der Höhe - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Kurgebiet - 2. Änderung", Bad Rappenau
1.) Aufstellungsbeschluss
2.) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
3.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Umweltverträglichkeitsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2013
b) Behandlung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen