Sitzung
GR/37/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.11.2014
Zeit
18:00-20:58 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Bekanntgabe der Verwaltung hier: Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der westlichen Vulpiusstraße und im Gewerbegebiet Riemenstraße | ||
Ö 1.3 | Sachstandsbericht Stadtbahn Nord | ||
Ö 1.4 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Erweiterung des Saunaaußenbereichs der RappSoDie Bad Rappenau
hier: Bericht über die Kostenentwicklung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Feuerwehrbedarfsplan der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Verabschiedung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Friedhofswesen
hier: Satzung zur 3. Änderung der Friedhofssatzung vom 24.11.2004/26.11.2009/28.11.2013 Beschlussbemerkung: Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme folgenden Satzes in die Satzung: "Im Sinne einer freiwilligen Selbstverpflichtung sollten Dienstleistungserbringende auf Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit verzichten." Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Friedhofswesen
hier: Alternative Bestattungsformen auf den Friedhöfen in Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Bebauungsplan "Auf der Höhe - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Bebauungsplan "Kurgebiet - 2. Änderung", Bad Rappenau
1.) Aufstellungsbeschluss 2.) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung 3.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Umweltverträglichkeitsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Feststellung der Jahresrechnung 2013
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2013 b) Behandlung des Jahresergebnisses c) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen |