Sitzung 25.09.2014 Gemeinderat

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Sitzung:GR/35/2014Gremium:Gemeinderat
Datum:25.09.2014Zeit:18:00-20:35 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau 2005 bis 2010 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung    
1.3Zuschuss des Landes Baden-Württemberg zur Errichtung einer gebührenfreien P+R-Anlage mit 28 P+R-Stellplätzen sowie 2 Behindertenparkplätzen am Bahnhof in Bad Rappenau-Babstadt im Zuge des Ausbaus der Stadtbahn Heilbronn-Nord    
1.4Freibad Bad Rappenau
hier: Änderungen zur Sanierungs- und Modernisierungskonzeption vom 10.07.2014
103/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.5Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2013
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr2013
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014
096/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH

- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2013
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014
095/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarré" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag
b) Satzungsbeschluss
086/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag
b) Satzungsbeschluss
085/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Erneuter Offenlegungsbeschluss
087/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neugestaltung der Treschklinger Straße mit Kanalumbau, Stadtteil Bonfeld
hier: Auftragsvergabe
088/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Wirtschaftsweg "Krappenbuckel" und Geh- und Radweg in Grombach
hier: Auftragsvergabe
093/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren 2009 - 2013 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung
083/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016
hier: Mitteilung der Ergebnisse
082/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Kostenrechnende Einrichtungen
hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatz
097/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen