Sitzung
GR/35/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.09.2014
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau 2005 bis 2010 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 1.3
Zuschuss des Landes Baden-Württemberg zur Errichtung einer gebührenfreien P+R-Anlage mit 28 P+R-Stellplätzen sowie 2 Behindertenparkplätzen am Bahnhof in Bad Rappenau-Babstadt im Zuge des Ausbaus der Stadtbahn Heilbronn-Nord
 
Ö 1.4
Freibad Bad Rappenau
hier: Änderungen zur Sanierungs- und Modernisierungskonzeption vom 10.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2013
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr2013
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH

- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2013
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarré" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Erneuter Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Neugestaltung der Treschklinger Straße mit Kanalumbau, Stadtteil Bonfeld
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Wirtschaftsweg "Krappenbuckel" und Geh- und Radweg in Grombach
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren 2009 - 2013 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Kostenrechnende Einrichtungen
hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatz

Beschluss: einstimmig beschlossen