Sitzung
GR/35/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.09.2014
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau 2005 bis 2010 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung | ||
Ö 1.3 | Zuschuss des Landes Baden-Württemberg zur Errichtung einer gebührenfreien P+R-Anlage mit 28 P+R-Stellplätzen sowie 2 Behindertenparkplätzen am Bahnhof in Bad Rappenau-Babstadt im Zuge des Ausbaus der Stadtbahn Heilbronn-Nord | ||
Ö 1.4 | Freibad Bad Rappenau
hier: Änderungen zur Sanierungs- und Modernisierungskonzeption vom 10.07.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.5 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2013 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr2013 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH - Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2013 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2013 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarré" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet Bad Rappenau
a) Durchführungsvertrag und städtebaulicher Vertrag b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Erneuter Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Neugestaltung der Treschklinger Straße mit Kanalumbau, Stadtteil Bonfeld
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Wirtschaftsweg "Krappenbuckel" und Geh- und Radweg in Grombach
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren 2009 - 2013 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016 hier: Mitteilung der Ergebnisse Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Kostenrechnende Einrichtungen
hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatz Beschluss: einstimmig beschlossen |