Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

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Sitzung:GR/28/2014Gremium:Gemeinderat
Datum:30.01.2014Zeit:18:00-20:10 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Verkehrs-/Parkierungskonzept
002/2014   
 Beschlussbemerkung: Ziffer 1 der Vorlage: 32 Ja-, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Ziffer 2 der Vorlage: 31 Ja-, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
Befangenheit: Robin Müller
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016
001/2014   
 Beschlussbemerkung: Zuvor wurde der Antrag der GAL-Fraktion (Ökostrom 100 %) mit 12 Ja-, 23 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt
Ziffer 2 der Vorlage wurde mit 31 Ja- bei 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen angenommen.
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Kommunalwahl am 25.05.2014
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz
012/2014   
 Beschlussbemerkung: Vorsitz: Thomas Willmek; Stv. Vorsitz: Hans-Jürgen Thiel; Beisitzer: Werner Haug, Christine Treffler-Baumgartner, Christel Weber; Stv. Beisitzer: Theresia Kühne, Ulf Riecke, Anita Werner 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Obergimpern
013/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kindergarten Ehrenbergstraße 26, Zimmerhof
hier: Baubeschluss für Dachsanierungsarbeiten und Antrag für Aufnahme in den Ausgleisstock
006/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen