Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Verkehrs-/Parkierungskonzept Beschlussbemerkung: Ziffer 1 der Vorlage: 32 Ja-, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016 Beschlussbemerkung: Zuvor wurde der Antrag der GAL-Fraktion (Ökostrom 100 %) mit 12 Ja-, 23 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 6 | Kommunalwahl am 25.05.2014
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz Beschlussbemerkung: Vorsitz: Thomas Willmek; Stv. Vorsitz: Hans-Jürgen Thiel; Beisitzer: Werner Haug, Christine Treffler-Baumgartner, Christel Weber; Stv. Beisitzer: Theresia Kühne, Ulf Riecke, Anita Werner Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Obergimpern Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Kindergarten Ehrenbergstraße 26, Zimmerhof
hier: Baubeschluss für Dachsanierungsarbeiten und Antrag für Aufnahme in den Ausgleisstock Beschluss: einstimmig beschlossen |