Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

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Sitzung:GR/27/2013Gremium:Gemeinderat
Datum:19.12.2013Zeit:17:00-20:30 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Verbesserung der Breitbandinfrastruktur im Stadtteil Fürfeld
hier: Zuwendungsbescheid
    
1.3Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2012
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
c) Zustimmung zur Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012
124/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2014 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2014
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2014
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2014 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2014 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
129/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2013/2014 ff.
Stand: 01.10.2013
125/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Jahresrechnung 2012
hier: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
132/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Jahresrechnung 2012
hier: Feststellung
127/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Verbundschule Bad Rappenau
hier: Energetische Sanierung, B-Bau der Realschule
131/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Verbundschule Bad Rappenau
hier: Beschaffung der EDV - Hard- und Software-
Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung
128/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2012126/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen