Sitzung
GR/27/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
19.12.2013
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Verbesserung der Breitbandinfrastruktur im Stadtteil Fürfeld
hier: Zuwendungsbescheid
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2012
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
c) Zustimmung zur Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2014 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2014
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2014
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2014 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2014 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2013/2014 ff.
Stand: 01.10.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Jahresrechnung 2012
hier: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Jahresrechnung 2012
hier: Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Verbundschule Bad Rappenau
hier: Energetische Sanierung, B-Bau der Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Verbundschule Bad Rappenau
hier: Beschaffung der EDV - Hard- und Software-
Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen