Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

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Sitzung:GR/24/2013Gremium:Gemeinderat
Datum:26.09.2013Zeit:18:00-21:06 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock 2013/Förderung aus dem Jugendbegleiterprogramm
    
1.3Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH (BTB)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2012
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013
088/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2012
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013
089/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: "Neuausrichtung der Kliniken - Klinik 2015"- Zustimmung zur Konzeption und den baulichen Maßnahmen
091/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
094/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kläranlage Bonfeld
hier: Grundsatzbeschluss
096/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen