Sitzung
GR/24/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.09.2013
Zeit
18:00-21:06 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Bekanntgaben der Verwaltung hier: Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock 2013/Förderung aus dem Jugendbegleiterprogramm | ||
Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH (BTB)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2012 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH - Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: "Neuausrichtung der Kliniken - Klinik 2015"- Zustimmung zur Konzeption und den baulichen Maßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Kläranlage Bonfeld
hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen |