Sitzung
GR/24/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.09.2013
Zeit
18:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock 2013/Förderung aus dem Jugendbegleiterprogramm
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH (BTB)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2012
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2012
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2012
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: "Neuausrichtung der Kliniken - Klinik 2015"- Zustimmung zur Konzeption und den baulichen Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Kläranlage Bonfeld
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen