Sitzung
GR/65/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
19.05.2022
Zeit
18:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten
hier: Zuschuss im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2022
 
Ö 1.3
Sicherheitsbegehung KIGA Bonfeld
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Vandalismus im Stadtgebiet
 
Ö 2.2
Feuerwehrhaus in der Kernstadt
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Franz Fleck aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Jan Hemmer
aus Bad Rappenau-Grombach in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2022
Ö 5
Öffentlicher Personennahverkehr im Raum Bad Rappenau – Neckarbischofsheim
hier: Krebsbachtalbahn

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

053/2022
Ö 6
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5
der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und
des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Bad Rappenau, Abteilung Süd.

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2022
Ö 7
Förderprogramm „Photovoltaik für private Haushalte“
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie
und Beschluss zur kommunalen Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
1. Vorstellung der Entwurfsplanung
2. Maßnahmenbeschluss
3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln
im Haushaltsplan 2022 ff.
4. Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2022 des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)
5. Vergabe des weiteren Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

060/2022
Ö 9
Erschließung Baugebiet „Neckarblick'' in Heinsheim
1. Vorstellung der Entwurfsplanung
2. Maßnahmenbeschluss
3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2022 ff.
4. Bereitstellung von zusätzlichen Mittelnim Wirtschaftsplan 2022 des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)
5. Vergabe des weiteren Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

058/2022
Ö 10
Grundschule Babstadt, Sportplatzweg 4
hier: Mietcontainer zur Unterbringung der Kernzeit
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/2022
Ö 11
Grundschule Heinsheim, Schulgasse 12
hier: Einbau von 5 Stk. dezentralen Lüftungsgeräten
1. Maßnahmenbeschluss
2. Der Gemeinderat beauftragt das HBA zur Durchführung der Maßnahme
3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

064/2022
Ö 12
Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im „Lerchenberg''
in Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Planung und Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan
„Lerchenberg 1. Änderung'' zur Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche,
mit einem weiteren Flurstück 7278 in Flächen zur Erweiterung der
Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2022
Ö 13
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Vorstellung des Bebauungsentwurfes „Engeloch 2. Änderung''
2. Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan „Engeloch 2.Änderung''

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2022
Ö 14
Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung''
1.Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung“ in Bad Rappenau.
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung“
in Bad Rappenau nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2022
Ö 15
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet''
in Bad Rappenau

1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung
der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

061/2022
Ö 16
Bauherrenvertretung im Rahmen des Glasfaserausbaus
in Bad Rappenau und Ortsteilen
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2022
Ö 17
LED-Umbau der Wegebeleuchtung im Kur- und Salinenpark in Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2022
Ö 18
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2022