Sitzung
GR/65/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
19.05.2022
Zeit
18:00-22:07 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten hier: Zuschuss im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2022 | ||
Ö 1.3 | Sicherheitsbegehung KIGA Bonfeld | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Vandalismus im Stadtgebiet | ||
Ö 2.2 | Feuerwehrhaus in der Kernstadt | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Franz Fleck aus dem Gemeinderat – Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Jan Hemmer aus Bad Rappenau-Grombach in den Gemeinderat c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2022 | |
Ö 5 | Öffentlicher Personennahverkehr im Raum Bad Rappenau – Neckarbischofsheim
hier: Krebsbachtalbahn Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 053/2022 | |
Ö 6 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Süd. Beschluss: einstimmig beschlossen | 052/2022 | |
Ö 7 | Förderprogramm „Photovoltaik für private Haushalte“
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss zur kommunalen Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
1. Vorstellung der Entwurfsplanung 2. Maßnahmenbeschluss 3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2022 ff. 4. Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) 5. Vergabe des weiteren Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 060/2022 | |
Ö 9 | Erschließung Baugebiet „Neckarblick'' in Heinsheim
1. Vorstellung der Entwurfsplanung 2. Maßnahmenbeschluss 3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2022 ff. 4. Bereitstellung von zusätzlichen Mittelnim Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) 5. Vergabe des weiteren Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 058/2022 | |
Ö 10 | Grundschule Babstadt, Sportplatzweg 4
hier: Mietcontainer zur Unterbringung der Kernzeit 1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen | 066/2022 | |
Ö 11 | Grundschule Heinsheim, Schulgasse 12
hier: Einbau von 5 Stk. dezentralen Lüftungsgeräten 1. Maßnahmenbeschluss 2. Der Gemeinderat beauftragt das HBA zur Durchführung der Maßnahme 3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 064/2022 | |
Ö 12 | Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im „Lerchenberg''
in Bad Rappenau hier: Zustimmung zur Planung und Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung'' zur Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche, mit einem weiteren Flurstück 7278 in Flächen zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 055/2022 | |
Ö 13 | Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Vorstellung des Bebauungsentwurfes „Engeloch 2. Änderung'' 2. Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan „Engeloch 2.Änderung'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 056/2022 | |
Ö 14 | Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung''
1.Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung“ in Bad Rappenau. 2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hinter der Kirche III 2. Änderung“ in Bad Rappenau nach § 2 Abs.1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 057/2022 | |
Ö 15 | Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet''
in Bad Rappenau 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. 2. Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 061/2022 | |
Ö 16 | Bauherrenvertretung im Rahmen des Glasfaserausbaus
in Bad Rappenau und Ortsteilen hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 063/2022 | |
Ö 17 | LED-Umbau der Wegebeleuchtung im Kur- und Salinenpark in Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 069/2022 | |
Ö 18 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 048/2022 |