Sitzung
GR/39/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
17.12.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Schulbauförderprogramm 2020 hier: Förderung An- und Umbau der Grundschule Grombach | ||
Ö 1.3 | Wahlhelferentschädigung Landtagswahl
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.4 | Beschaffung Feuerwehrhelme
hier: Beschränkte Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Impflicht Corona | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2021 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 111/2020 | |
Ö 5 | Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2020/2021 ff
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 117/2020 | |
Ö 6 | Kindergartenangelegenheiten 1. Evangelische Kindergärten Bad Rappenau: Antrag auf Änderung der bestehenden Kindergartenverträge - Umstellung auf FAG-Deckelungsverträge und Erhöhung der Verwaltungskosten. 2. Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages – Anpassung des Investitionskostenzuschusses. 3. Katholische Kindertagesstätten Bad Rappenau, Obergimpern und Grombach: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages – Erhöhung der Abmangelbeteiligung und Anpassung der Abrechnungsmodalitäten. | 115/2020 | |
Ö 7 | Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kobach II Teil 2'' in Grombach
Beschluss: zurückgestellt | 116/2020 | |
Ö 8 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Bonfeld''
1. Verlängerung des Durchführungszeitraums 2. Änderung der Sanierungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 120/2020 | |
Ö 9 | Bebauungsplan für das Wohngebiet „Mittlere Flur'' in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 121/2020 | |
Ö 10 | Neufassung der Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 112/2020 | |
Ö 11 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
Eigenbetriebsnovelle hier: Zustimmung zur Änderung der Betriebssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 119/2020 | |
Ö 12 | Wartung Heizungsanlagen Zeitraum 2021 bis 2025
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 122/2020 | |
Ö 13 | Anpassung der Benutzungsgebühr „Sporthallen und Bürgerhäuser" für die Nutzer während der Corona-Zeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 124/2020 |