Sitzung
GR/37/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
22.10.2020
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Installation von zwei Radservice-Punkten in der Kernstadt und im Stadtteil Heinsheim
 
Ö 1.3
Lärmschutz 30km/h-Zonen
 
Ö 1.4
Photovoltaik auf städtischen Dächer
 
Ö 1.5
Image-Film über Bad Rappenau
 
Ö 1.6
Radservice-Punkte in Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Radweg Siegelsbacher Straße von der Abzweigung Johann-Strauß-Straße bis zur Einmündung Finkenstraße
 
Ö 1.8
Fahrradboxen am Bahnhof in Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Illegale Ablagerungen im Stadtteil Grombach
 
Ö 1.10
Sachstandbericht Schulen
 
Ö 1.11
Bahnhof Babstadt
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Ehemaliges Gasthaus "Krone" in Treschklingen
 
Ö 2.2
Bürgerinitiative "Rettet das Kurgebiet"
 
Ö 2.3
Zwischenlagerplatz in Grombach beim Bahnhof
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Ehrungen des Gemeinde- und Städtetages für 20 Jahre aktive kommunalpolitische Tätigkeit von Herrn Stadtrat Ralf Kälberer
 
Ö 5
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2020
Ö 6
Umgestaltung der Fußgängerzone in Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

087/2020
Ö 7
Umsetzungskonzept der Stadt Bad Rappenau zum DigitalPakt Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2020
Ö 8
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet“ in Bad Rappenau
hier: Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss vom 24.09.2020 für „Kurgebiet 4.Änderung“ nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

089/2020
Ö 9
Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Zustimmung zum Entwurf und Zustimmung zur Durchführung der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

088/2020
Ö 10
Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
1. Zustimmung der Vorplanung -Straßenbau und Entwässerungsplanung-
2. Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

084/2020
Ö 11
Ertüchtigung Regenüberlaufbecken RÜB Für 02 in Fürfeld
1. Kenntnisnahme der Vorplanung
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Wirtschaftsplan 2020
3. Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/2020
Ö 12
Maßnahmenbeschluss: Umbau Regenüberlaufbecken RÜB Obe 14.1 in Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2020