Sitzung
GR/30/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
30.01.2020
Zeit
18:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Zuwendungsbescheide des Bundes
hier: Breitbandförderung
 
Ö 1.3
Bescheide über die Gewährung von Zuwendungen für die Feuerwehrabteilungen Bad Rappenau und Obergimpern
 
Ö 1.4
Vereinsförderrichtlinie der Stadt Bad Rappenau
hier: Jugendförderung
 
Ö 1.5
Schnupper-Ticket vom HNV für Neubürger/innen
 
Ö 1.6
Bezahlung von Praktikanten bei der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Hundebestandskontrolle
 
Ö 1.8
Gefährdung der Luftqualität für Kurortstatus durch Feuerwerk(e)
 
Ö 1.9
Einweihung Glühweinmarkt
hier: Lob an den städtischen Bauhof
 
Ö 1.10
Informationsanzeige an den Bahnsteigen am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.11
Baumschutzsatzung
 
Ö 1.12
Straßenbegleitgrün an den Landstraßen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Errichtung großer Rutschenturm (Dalbenturm)
im hinteren Kurparkbereich Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss über die Errichtung eines Dalbenturms
2. Beauftragung der Firma Kaiser und Kühne zur Lieferung und Montage

Beschluss: zurückgestellt

005/2020
Ö 5
Radwegeverbindung Obergimpern - Untergimpern
1. Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Neckarbischofsheim
2. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg
3. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 1 und 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2020
Ö 6
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Ortskern Bonfeld''
hier: Änderung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2020
Ö 7
Kindertagesstätte Kandel Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Kostenbericht der Baukosten Stand 10.12.2019
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten i. H. v 266.000,00 €
in der Finanzplanung von 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

002/2020
Ö 8
Sanierung der Grundschule Grombach:
• Dachausbau
• Ertüchtigung Fassadenflächen und Gesimse
• Realisierung von brandschutztechnischen Maßnahmen
• WC-Sanierung
• Austausch der Fenster
- Maßnahmenbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2020