Sitzung
GR/23/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
17.10.2019
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Erneuerung der Elektrotechnik und Softwaresteuerung der Klärschlammentwässerung auf der Kläranlage Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2019
Ö 1.3
Gerätewagen Logistik 2 für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Aufstellung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
hier: Standort vierte Blitzersäule in der Wimpfener Straße in Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 1.5
Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.6
Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und Stellplätzen in Bad Rappenau-Heinsheim
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 1.7
Abschrecken von Müllsündern durch höhere Strafen bzw. Bußgelder
 
Ö 1.8
Solarladestation für E-Bikes beim RappSoDie
 
Ö 1.9
Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom
 
Ö 1.10
Anbindung der Straße nach Bonfeld (K2120) an die Südtangente (L530)
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Verkehrs- und Parkplatzproblematik in Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2019
Ö 5
Jagdabrundungsvertrag Bad Wimpfen/Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2019
Ö 6
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

110/2019
Ö 7
Vereinsförderung
hier: Zuschuss für eine zentrale Station der DLRG Ortsgruppe Bad Rappenau im Stadtteil Heinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2019
Ö 8
Bebauungsplan „Biomasse Heinsheimer Höfe“ in Bad Rappenau Heinsheim
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Vorentwurf und der
1.c. Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §3 und §4 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

107/2019
Ö 9
HRB „Zehn Morgen“ in Bad Rappenau-Babstadt
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung
einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2019
Ö 10
Straßenbau Badweg in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und Genehmigung
einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

112/2019
Ö 11
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
Sanierungsmaßnahme Grombacher Straße,
1. Auftragsvergabe
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung
einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2019
Ö 12
Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bonfeld
1. Auftragsvergabe
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung
einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

114/2019