Sitzung
GR/23/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
17.10.2019
Zeit
18:00-20:58 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Erneuerung der Elektrotechnik und Softwaresteuerung der Klärschlammentwässerung auf der Kläranlage Bad Rappenau
Beschluss: einstimmig beschlossen | 109/2019 | |
Ö 1.3 | Gerätewagen Logistik 2 für die Feuerwehr
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.4 | Aufstellung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
hier: Standort vierte Blitzersäule in der Wimpfener Straße in Bad Rappenau Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 1.5 | Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei | ||
Ö 1.6 | Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und Stellplätzen in Bad Rappenau-Heinsheim hier: Sachstandsanfrage | ||
Ö 1.7 | Abschrecken von Müllsündern durch höhere Strafen bzw. Bußgelder | ||
Ö 1.8 | Solarladestation für E-Bikes beim RappSoDie | ||
Ö 1.9 | Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom | ||
Ö 1.10 | Anbindung der Straße nach Bonfeld (K2120) an die Südtangente (L530) | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Verkehrs- und Parkplatzproblematik in Bad Rappenau | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 105/2019 | |
Ö 5 | Jagdabrundungsvertrag Bad Wimpfen/Bad Rappenau
Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2019 | |
Ö 6 | Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 110/2019 | |
Ö 7 | Vereinsförderung
hier: Zuschuss für eine zentrale Station der DLRG Ortsgruppe Bad Rappenau im Stadtteil Heinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 106/2019 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Biomasse Heinsheimer Höfe“ in Bad Rappenau Heinsheim
1.a. Aufstellungsbeschluss 1.b. Zustimmung zum Vorentwurf und der 1.c. Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §3 und §4 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 107/2019 | |
Ö 9 | HRB „Zehn Morgen“ in Bad Rappenau-Babstadt
1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 111/2019 | |
Ö 10 | Straßenbau Badweg in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 112/2019 | |
Ö 11 | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
Sanierungsmaßnahme Grombacher Straße, 1. Auftragsvergabe 2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 113/2019 | |
Ö 12 | Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bonfeld
1. Auftragsvergabe 2. Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2020 und 2021 mit Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 114/2019 |