Sitzung
GR/17/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
04.04.2019
Zeit
18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe von Zuwendungen
 
Ö 1.3
Haushalt 2019
 
Ö 1.4
Mitteilung der Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.5
Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
hier: Beschaffung einer Netzersatzanlage zur Notstromversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Vollsperrung der Kirchenstraße und des Bahnübergangs
 
Ö 1.7
Radweg Heinsheim
 
Ö 1.8
Vergabe der Reinigungsleistungen für die städtischen Sporthallen
 
Ö 1.9
Gemarkungsputzaktion
 
Ö 1.10
Elterntaxis
 
Ö 1.11
Verschmutzung Buchäckerring durch Bauunternehmen
 
Ö 1.12
Bauarbeiten auf der B39 in Fürfeld
hier: Mehrfache Missachtung des Durchfahrverbots für LKW
 
Ö 1.13
Blumenbeete in Bad Rappenau
 
Ö 1.14
Wilde Müllablagerung am Containerplatz
 
Ö 1.15
Friedhöfe
hier: Aufdrehen der Wasserleitungen
 
Ö 1.16
Feuerwehrhaus Heinsheim
 
Ö 1.17
Fertigstellung des Radweges in Heinsheim
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Pflanzbeet in der Salinenstraße
 
Ö 2.2
Zehn Morgen, Babstadt
hier: Bitte zur Asphaltierung des landwirtschaftlichen Weges
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Forstreform - Umsetzung im Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2019
Ö 5
Kommunale Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2019
Ö 6
Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände bei der Europawahl und den Kommunalwahlen am 26./27.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2019
Ö 7
Bestellung von Oberbürgermeister Sebastian Frei zum Eheschließungsstandesbeamten
nach § 1 Abs. 4 der Durchführungsverordnung zum Personenstandsgesetz (PStG-DVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2019
Ö 8
Personalangelegenheiten
hier: Regelung der Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst
der Feuerwehr der Stadt Bad Rappenau durch Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2019
Ö 9
Maßnahmenbeschluss zur Einführung des digitalen Sitzungsdienstes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

031/2019
Ö 10
Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
hier:
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

040/2019
Ö 11
Bebauungsplan Boppengrund II in Bad Rappenau Bonfeld
hier:
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

041/2019
Ö 12
Bebauungsplan Halmesäcker in Bad Rappenau Fürfeld
hier:
a. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen
Beteiligungen
b. Zustimmung zum Entwurf
c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage nach §3 Abs.2 und §4 Abs.2
BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

042/2019
Ö 13
Bebauungsplan "L530/K2120" in Bad Rappenau Bonfeld
hier:
Zustimmung zum Vorentwurf und
Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

043/2019
Ö 14
Erschließung Baugebiet Kobach II, 2. BA, in Grombach
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2019
Ö 15
Baulandumlegungen Waldäcker, Babstadt und Geisberg II, Obergimpern
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2019
Ö 16
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortskern Obergimpern"
Sanierungsmaßnahme Grombacher Straße und Fußwege,
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2019
Ö 17
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Außerplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2019
Ö 18
Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße
hier: Aufhebung einer Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2019
Ö 18.1
Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IIIa auf Gemarkung Bonfeld
hier:
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

052/2019
Ö 19
Kläranlage Bonfeld
Erneuerung von klärtechnischer Ausrüstung in der Gebläsestation
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2019