Sitzung
GR/05/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
17.05.2018
Zeit
18:05-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
 
Ö 1.3
Sachstand Neugestaltung Grombacher Straße
 
Ö 1.4
Freibad Bad Rappenau
 
Ö 1.5
Ortsdurchfahrt Fürfeld
 
Ö 1.6
Dog-Stations
 
Ö 1.7
Photovoltaikanlage für die Kindertagesstätte Kandel
 
Ö 1.8
Vorgaben für neue Baugebiete
 
Ö 1.9
Wohnraum für alle Einkommensgruppen / Bebauung
 
Ö 1.10
Spielplatz Zimmerhof
 
Ö 1.11
Hundekot im Stadtgebiet
 
Ö 1.12
Brunnen vor der Volksbank in Obergimpern
 
Ö 1.13
Herrenweg in Obergimpern
 
Ö 1.14
Freigabe der K2157 für landwirtschaftlichen Verkehr
 
Ö 1.15
Kinderspielplätze im Gesamtstadtgebiet
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Therapiezentrum und RappSoDie
 
Ö 2.2
S-Bahn Haltestelle im künftigen Wohngebiet "Kandel"
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Polizeiliche Kriminalstatistik für 2017
Bericht des Leiters des Polizeireviers Eppingen zur aktuellen Lage in Bad Rappenau
 
Ö 5
Ehrungen des Gemeindetages für 10 Jahre aktive kommunalpolitische Tätigkeit
der Stadträte Reinhold Last und Michael Jung
 
Ö 6
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Gerald Rockstuhl aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Denis Försching –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
c) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Rügner
aus Fürfeld in den Gemeinderat
d) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2018
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten
hier: Übernahme der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte Kandel durch die Kirchengemeinde Bad Rappenau / Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2018
Ö 8
Schulsozialarbeit in Bad Rappenau
hier: Einrichtung einer Schulsozialarbeiter-Stelle für die Grundschulen in den Teilorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2018
Ö 9
Örtliche Polizeiliche Umweltschutzverordnung vom 07.04.2006 mit 1. Änderung vom 11.10.2008 (Hundeverbot im Kur- und Salinenpark)
hier: Freigabe des direkten Zu- und Abgangs zum/vom Bahnhaltepunkt "Kurpark" für Hundehalter von und zur Schillerstraße nach Norden bzw. von und zur Weinbrennerstraße und Salinenstraße über den "Salinensteg" nach Süden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

038/2018
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion auf Öffnung der Toilettenanlagen auf den städtischen Friedhöfen in den Stadtteilen von Frühling bis Herbst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

042/2018