Sitzung
GR/02/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.01.2018
Zeit
18:01-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Mitteilung der Vergaben
 
Ö 1.3
Genehmigung Haushalt 2018
hier: Bekanntgabe
 
Ö 1.4
Verkehrsunfälle am Verkehrskreisel Zimmerhof
 
Ö 1.5
Lärmaktionsplan für den Stadtteil Obergimpern
hier: Schreiben der IG Schloßfeldsiedlung
 
Ö 1.6
Sofortprogramm "saubere Luft"
 
Ö 1.7
Neubürgermarketing
 
Ö 1.8
Verkehrskreisel Babstadter Straße
hier: Überhöhte Geschwindigkeit
 
Ö 1.9
Baustelle in der Schillerstraße Bad Rappenau
hier: Sachstand
 
Ö 1.10
Erwerb von illegalen Drogen im Stadtgebiet
 
Ö 1.11
Einbau von Versorgungsleitungen im Schloßpark Bonfeld
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Verschmutzungen an der Fußgängerunterführung am Kurpark
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Städtebauliches Sanierungsgebiet "Raiffeisenstraße"
1. Kenntnisnahme über den Stand der förderrechtlichen Abrechnung
2. Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das
Sanierungsgebiet "Raiffeisenstraße" in Bad Rappenau

Beschluss: zurückgestellt

007/2018
Ö 5
An-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahme der Grundschule Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beauftragung Büro E_RA mit den HOAI Phasen 5 bis 9
3. Beantragung von Fördermitteln für die Schulbausanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

011/2018
Ö 6
Kanaluntersuchung in Fürfeld im Rahmen der Eigenkontrollverordnung,
Kanalsanierung und –Neubau in der Bonfelder Straße und Sinsheimer Straße
1. Mitteilung des Untersuchungsergebnisses in der Bonfelder Straße und
Sinsheimer Straße (B 39)
2. Mitteilung der Ergebnisse der hydraulischen Kanalnetzberechnung
im Rahmen des AKP Fürfeld (Abschnitt Bonfelder Straße und
Sinsheimer Straße)
3. Maßnahmenbeschluss Kanalsanierung
4. Maßnahmenbeschluss Kanalneubau
5.Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2018
Ö 7
Kanaluntersuchung in der Grombacher Straße in Obergimpern,
Kanalsanierung und –Umbau in der Grombacher Straße
hier: 1. Mitteilung des Untersuchungsergebnisses in der Grombacher Straße
2. Maßnahmenbeschluss Kanalsanierung und Kanalumbau
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2018
Ö 8
Gehwegerneuerung Bonfelder Straße in Fürfeld
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2018
Ö 9
Grundschule Bad Rappenau
hier: Anbau von provisorischen Klassenräumen
Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2018
Ö 10
Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2017/2018 ff.
Stand: 01.10.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

001/2018
Ö 11
Kindergarten Zimmerhof, Ehrenbergstraße 26
hier: An- bzw. Umbau
1. Projektbeschluss
2. Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2018
Ö 12
Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

003/2018
Ö 13
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2018