Sitzung
GR/65/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
23.03.2017
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Vorstellung Alexander Speer als neuen Leiter des Hochbauamtes
 
Ö 1.2
Annahme von Spenden
 
Ö 1.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2017
hier: Genehmigung durch das Regierungspräsidium
 
Ö 1.4
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
hier: Zuschüsse für 4 Projekte in Obergimpern
 
Ö 1.5
Wirtschaftsweg „Krabbenbuckel“ Grombach
hier: Kostenfeststellung und Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2017
Ö 1.6
Erhöhung des Verkehrsaufkommens der L1107 durch Bonfeld
hier: Sicherung des Fußweges
 
Ö 1.7
"alla hopp"-Anlage in Bad Rappenau
 
Ö 1.8
Das Rathaus im Koffer
 
Ö 1.9
Bushaltestellen in Wohngebieten
 
Ö 1.10
LED-Straßenbeleuchtung
hier: Sportgelände in Fürfeld schlecht beleuchtet
 
Ö 1.11
Parkplätze beim Kaufland
 
Ö 1.12
Fläche beim Bahnübergang "Hinter dem Schloss"
hier: Antrag der GAL-Fraktion
 
Ö 1.13
Faschingsumzug 2017
hier: keine öffentlichen Toiletten im Bereich der Mühltalhalle
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Salinenstraße Bad Rappenau
hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen
 
Ö 2.2
Sozialer Wohnungsbau in Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Freibad Bad Rappenau
hier: Abstimmung über Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, II. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

024/2017
Ö 5
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2015
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/2017
Ö 6
Oberbürgermeisterwahl
a) Festsetzung des Tages der Wahl und einer eventuell erforderlich
werdenden Neuwahl
b) Stellenausschreibung und Festlegung von Beginn und Ende
der Einreichungsfrist
c) Wahl des Gemeindewahlausschusses
d) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2017
Ö 7
Grundsätze über den zulässigen Inhalt des Mitteilungsblattes der Großen Kreisstadt Bad Rappenau und der Gemeinde Siegelsbach (Redaktionsstatut)
Hier: Anpassung an die aktuelle Rechtslage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

018/2017
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
a) Kindergärten in Bonfeld, Biberacher Straße und Fürfelder Straße:
Antrag auf Erhöhung der Abmangelbeteiligung von 92% auf 93%
b) Kindergarten in Bonfeld, Biberacher Straße:
Antrag auf Änderung der Verwaltungskostenpauschale von 750,00 Euro je Gruppe auf 3% der Betriebsausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/2017
Ö 9
Bebauungsplan Boppengrund II in Bad Rappenau Bonfeld
hier: 1.a. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
1.b. Zustimmung zum Vorentwurf
1.c. und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
2.a. Anordnung einer Umlegung nach §46 Abs. 1 BauGB
2.b. Übertragung der Aufgaben der Umlegungsstelle an das
Landratsamt Heilbronn Vermessungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

032/2017
Ö 10
Feuerwehrangelegenheiten
Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges MLF für die Abteilung Wollenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/2017
Ö 11
Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
a) Zustimmung zur Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
b) Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Bad Rappenau

Beschluss: verwiesen

021/2017
Ö 12
Kanalsanierung u. Wasserleitungsumbau Sanierungsgebiet in Bonfeld (Kirchhausener Str., Martin Luther Str., Herbststr.)
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/2017
Ö 13
Kläranlage Bonfeld
Umbau- u. Erhaltungsmaßnahmen
(Betoninstandsetzungsarbeiten) Kombibecken 1
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2017
Ö 14
Eigenbetrieb SER
Kanalsanierung / -erweiterung Frankenstraße in Fürfeld
hier: Kostenfeststellung und Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2017
Ö 15
Einbeziehungssatzung Treschklingen, Dorfstraße, Flst-Nr. 168
hier: Satzungsbeschluss der Einbeziehungssatzung gem. §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2017
Ö 16
Einbeziehungssatzung Treschklingen, Kirchstraße, Flst-Nr. 127/1 und 127/2
hier: Satzungsbeschluss der Einbeziehungssatzung gem. §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2017