Sitzung
GR/58/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
21.07.2016
Zeit
17:05-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Lichtabschaltung nach Mitternacht in Wohngebieten (Einsparung von über 50.000,-- Euro pro Jahr)
 
Ö 1.3
Anbindung der Straße nach Bonfeld (K2120) an die Südtangente (L530)
 
Ö 1.4
Probebetrieb für einen Bürgerbus
 
Ö 1.5
Lärmaktionsplan für Fürfeld
 
Ö 1.6
Neue Radwegbeschilderung in Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Frei Fläche am Kreisverkehr Hinter dem Schloss / Raiffeisenstraße
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Ansiedlung eines Gesundheitszentrums im Kurgebiet
085/2016
Ö 5
Freibad Bad Rappenau
a) Zustimmung zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen
b) Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem
Tourismusförderprogramm 2017
078/2016
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Neufassung der Kindergartenordnung und Anpassung der Kindergartensatzung
077/2016
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für die Kindergarten- und Schuljahre 2016/2017 und 2017/2018
076/2016
Ö 8
Baulandumlegung "Waldäcker", Babstadt
hier: Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
080/2016