Sitzung
GR/54/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.01.2016
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Genehmigung des Haushalts 2016
 
Ö 1.3
Zuschüsse zum Fahrradleitsystem
 
Ö 1.4
Zuschuss für die Koordinierungsstelle Flüchtlinge
 
Ö 1.5
Sicherer Stellplatz für E-Bikes am Freibad
 
Ö 1.6
Anzeigetafeln am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Probleme mit dem Aufzug am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.8
Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung
 
Ö 1.9
Linksabbiegeverbot in die Bahnhhofstraße
 
Ö 1.10
Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer / Flüchtlingsunterbringung
 
Ö 1.11
Spielplatz in Fürfeld
 
Ö 1.12
Garagen an der B 39 in Fürfeld
 
Ö 1.13
Ausbau L1107 Fürfeld-Massenbachhausen
 
Ö 1.14
Gehweg im Neubaugebiet "Mühlwiesen" in Fürfeld
 
Ö 1.15
Flüchtlingsunterbringung in Bonfeld
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Therapiezentrum Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Neue Außensauna
 
Ö 2.3
Linksabbiegen in die Bahnhofstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
- Erlass einer neuen Benutzungsordnung gültig ab 01.03.2016
- Erlass einer separaten Gebührensatzung gültig ab 01.03.2016

Beschlussbemerkung: Gutschein für kostenlose Nutzung für Neubürger von 3 auf 6 Monate verlängert

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2016
Ö 5
Neufassung der Richtlinien für die Förderung von Vereinen in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2016
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2015/2016 ff.
Stand: 01.10.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

009/2016
Ö 7
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Zustimmung zur Globalberechnung und Änderung der Abwasserbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2016
Ö 8
Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2017 - 2018

Beschlussbemerkung: Zustimmung erfolgt für Ausschreibung von Ökostrom mit Neuanlagenqoute für das Rathaus und für Ökostrom ohne Neuanlagenquote für alle anderen Abnahmestellen einschließlich Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

004/2016
Ö 9
Neubestellung des Gutachterausschusses der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Siegelsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2016
Ö 10
Bebauungsplan "Am Schafbaum - 2. Änderung"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2016
Ö 11
Finanzbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen