Sitzung
GR/45/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
08.10.2015
Zeit
17:00-21:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Ablehnung Förderantrag Ausgleichstock | ||
Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH (BTB)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2014 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2014 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2014 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH - Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2014 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2 014 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Bebauungsplan "Buchäcker - Erweiterung", Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs mit Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung und zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Verbundschule Bad Rappenau - Umbau und Erweiterung Mensa
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten
Evangelischer Kindergarten Heinsheim hier: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages und Zustimmung zur Übernahme der Kosten für die Geschäftsführung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Bebauungsplan "Kandel", Bad Rappenau
a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Bebauungsplan "Kobach II - Teil 2", Bad Rappenau-Grombach
a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Abschluss von Planer- und Vermessungsverträgen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11 | Bebauungsplan "Am Schafbaum - 2. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Erschließung Gewerbegebiet "Kreuz-Obern-Tor", Grombach
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2016 - 2017 hier: Mitteilung der Ergebnisse Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 u. Abs. 12 der Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen |