Sitzung
GR/45/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
08.10.2015
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Ablehnung Förderantrag Ausgleichstock
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH (BTB)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2014
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2014
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2014
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2014
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2014
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2 014
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Buchäcker - Erweiterung", Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs mit Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung und zur Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Verbundschule Bad Rappenau - Umbau und Erweiterung Mensa
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
Evangelischer Kindergarten Heinsheim
hier: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages und Zustimmung zur Übernahme der Kosten für die Geschäftsführung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Kandel", Bad Rappenau
a) Aufstellungsbeschluss
b) Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Kobach II - Teil 2", Bad Rappenau-Grombach
a) Aufstellungsbeschluss
b) Zustimmung zum Abschluss von Planer- und Vermessungsverträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Bebauungsplan "Am Schafbaum - 2. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Erschließung Gewerbegebiet "Kreuz-Obern-Tor", Grombach
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2016 - 2017
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 u. Abs. 12 der Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen