Sitzung
GR/32/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
10.07.2014
Zeit
18:30-21:30 Uhr
Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
| Ö 1.2 | Bekanntgaben der Verwaltung hier: Erstellung eines Rad- und Fußweges an der K2041 zwischen Babstadt und Treschklingen. | ||
| Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Gemeinderatswahl 2014
hier: Feststellung von Hinderungsgründen für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Entwicklung des Kraichgau Raiffeisen Zentrums eG in Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Planentwürfe a) Erweiterung des Bau- und Gartenmarktes sowie des Netto-Marktes b) Umsiedlung der Landtechnik Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Bebauungsplan "Auf der Höhe - 1. Änderung und Erweiterung", Bad Rappenau
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Bebauungsplan "Hinter dem Schloß - 3. Änderung", Bad Rappenau
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschlussbemerkung: Stadtrat Wolfgang Rath wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Hotel und Wohnanlagen im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 11 | Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung (Bereich Salinenpark)"
hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bioenergie Schwaigerner Straße", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Freibad Bad Rappenau
a) Konzeption zur Sanierung und Modernisierung b) Zustimmung zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen c) Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Tourismusförderprogramm 2015 Beschlussbemerkung: Insel soll wegfallen, Rutsche an anderer Stelle, Splash-Platz wird gestrichen, dafür Aufwertung und ErgänzungKinderspielbereich und Jugendbereich (Matschplatz, "Kanal/Brunnen", TT-Platten, Sitzgelegenheiten, Basketballkorb, Tore etc) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||