Sitzung
GR/32/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
10.07.2014
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Bekanntgaben der Verwaltung
hier: Erstellung eines Rad- und Fußweges an der K2041 zwischen Babstadt und Treschklingen.
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderatswahl 2014
hier: Feststellung von Hinderungsgründen für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Entwicklung des Kraichgau Raiffeisen Zentrums eG in Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Planentwürfe
a) Erweiterung des Bau- und Gartenmarktes sowie des Netto-Marktes
b) Umsiedlung der Landtechnik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Auf der Höhe - 1. Änderung und Erweiterung", Bad Rappenau
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Hinter dem Schloß - 3. Änderung", Bad Rappenau
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschlussbemerkung: Stadtrat Wolfgang Rath wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Hotel und Wohnanlagen im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung (Bereich Salinenpark)"
hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bioenergie Schwaigerner Straße", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Freibad Bad Rappenau
a) Konzeption zur Sanierung und Modernisierung
b) Zustimmung zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen
c) Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Tourismusförderprogramm 2015

Beschlussbemerkung: Insel soll wegfallen, Rutsche an anderer Stelle, Splash-Platz wird gestrichen, dafür Aufwertung und ErgänzungKinderspielbereich und Jugendbereich (Matschplatz, "Kanal/Brunnen", TT-Platten, Sitzgelegenheiten, Basketballkorb, Tore etc)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen