Sitzung
GR/31/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
05.06.2014
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
| Ö 1.2 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
| Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Schulzentrum Bad Rappenau
hier: Vorstellung der städtebaulichen Untersuchung zur Erweiterung der Verbundschule Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Bebauungsplan "Hinter der Kirche - III - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss Beschlussbemerkung: Stadtrat Klaus Hocher und Stadtrat Klaus Ries-Müller haben wegen Befangenheit nach § 18 GemO nicht an der Abstimmung teilgenommen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Bebauungsplan "Waldäcker", Babstadt
hier: Zustimmung zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Baulandumlegung "Waldäcker"
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes für den Verwaltungsraum Bad Rappenau-Kirchardt-Siegelsbach
hier: Zustimmung zum Vorentwurf für den Bereich Bad Rappenau und Stadtteile Beschlussbemerkung: CDU-Antrag zur Vertagung vor der Sachberatung mit 14 Ja-Stimmen bei 22 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgewiesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 9 | Kleinspielfeld Zimmerhof
hier: Grundsatzentscheidung Beschlussbemerkung: einschließlich Aufhebung der Haushaltssperre für die Sanierung des Kleinspielfeldes am Schulzentrum Bad Rappenau (einstimmig) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Jahresrechnung 2013
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Zustimmung zu Bildung von Haushaltsresten Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Vereinsförderung
hier: Erhalt der ehemaligen Synagoge Heinsheim – Zuschussantrag des Freundeskreises Ehemalige Synagoge Heinsheim e.V. zur Dachsanierung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Baugebiet „Mühlwiesen“, Fürfeld
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit Beschluss: einstimmig beschlossen | ||