Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
| Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Freibad Bad Rappenau 1. Antrag der GAL Fraktion zur Aussetzung/ Verschiebung von Erhöhungen und Preisanpassungen 2. Öffnungszeiten 3. Konzeption zur Sanierung und Modernisierung | ||
| Ö 4.1 | Antrag der GAL-Fraktion zur Aussetzung/Verschiebung von Erhöhungen und Preisanpassungen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 4.2 | Öffnungszeiten
Beschlussbemerkung: Verlängerung der Öffnungszeiten laut Vorlage: 35 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 4.3 | Konzeption zur Sanierung und Modernisierung des Freibades Bad Rappenau
Beschlussbemerkung: Autrag an die Verwaltung, eine Planung in Auftrag zu geben, die die möglichen Attraktivierungen untersucht und verschiedene Alternativen gegenüberstellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Gemeinderat zur Verfügung. Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 5 | Gebührenordnung für Bürgerhäuser
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.12.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Auflösung Treuhandkonto „Gewerbepark Buchäcker“
hier: Abschließende Kosten- und Finanzierungsübersicht zum 31.12.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Landesöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2014
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau" | ||
| Ö 8.1 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
a. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 b. Behandlung des Jahresergebnisses c. Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8.2 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
a. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 b. Behandlung des Jahresergebnisses c. Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8.3 | Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2010, 2011 und 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Sanierung Bahnhof Bad Rappenau
a) Kostenfeststellung b) Baubeschluss für weiteren Abschnitt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Stadt Bad Rappenau
hier: Vergaberichtlinien und Pachtvertrag Beschlussbemerkung: Erhöhung der Pachtpreise um 10 % - nicht 20 %, wie von der Verwaltung vorgeschlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Sitzung
GR/29/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.02.2014
Zeit
18:00-21:05 Uhr