Sitzung
GR/05/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
01.03.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Gemeinderat Bad Rappenau
1. Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau-Grombach in den Gemeinderat 2. Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.1 | Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau - Grombach in den Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2 | Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristik- und Bäder GmbH und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV Hard- und Software - Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Bürgerbüros in Bad Rappenau
hier: Sachstandsbericht über die Ausnutzung der Bürgerbüros in den einzelnen Stadtteilen und Zustimmung zur Schließung des Bürgerbüros Zimmerhof zum 30.04.2012 Beschlussbemerkung: Wortlaut des Beschlusses: Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung zur Neu- bzw. Wiederwahl des Abteilungskommandaten und der Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Tierheimneubau durch den Tierschutzverein Heilbronn und Umgebung e.V.
- Förderung durch die Landkreiskommunen - Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Bebauungsplan "Babstadter Straße Nord - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11 | Kläranlage Mühlbachtal
hier: Auftragsvergabe Betonsanierung Bauabschnitt 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen |