Sitzung
GR/05/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
01.03.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
1. Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau-Grombach in den Gemeinderat
2. Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.1
Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau - Grombach in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristik- und Bäder GmbH und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV Hard- und Software - Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bürgerbüros in Bad Rappenau
hier: Sachstandsbericht über die Ausnutzung der Bürgerbüros in den einzelnen Stadtteilen und Zustimmung zur Schließung des Bürgerbüros Zimmerhof zum 30.04.2012

Beschlussbemerkung: Wortlaut des Beschlusses:
Der Gemeinderat beschließt, die dezentrale Einrichtung der Bürgerbüros in allen Stadtteilen mit dem derzeitigen Angebot an Dienstleistungen und Öffnungszeiten in den vorhandenen Räumen wie bisher beizubehalten.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung zur Neu- bzw. Wiederwahl des Abteilungskommandaten und der Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Tierheimneubau durch den Tierschutzverein Heilbronn und Umgebung e.V.
- Förderung durch die Landkreiskommunen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Babstadter Straße Nord - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Kläranlage Mühlbachtal
hier: Auftragsvergabe Betonsanierung Bauabschnitt 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen