Sitzung
GR/01/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
10.04.2025
Zeit
18:01-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Zinsaufwendungen an Kreditinstitute
beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung (EigB SER)
 
Ö 1.2
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Zinsaufwendungen an Gemeinden
beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung (EigB SER)
 
Ö 1.3
Info: Zuwendung im Rahmen des Tourismus-Infrastrukturprogramms für Abriss und Neubau der RappSoDie
 
Ö 1.4
Info: erneute Ablehnung von Zuwendungen für das Regenüberlaufbecken Bonfeld
 
Ö 1.5
Sachstandsanfrage: Radweg Obergimpern - Untergimpern
 
Ö 1.6
Photovoltaikanlage für das Kurhausdach
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Festsetzung der Gebühren für die Freibad-Saison ab dem 01.05.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

038/2025
Ö 5
Anmietung einer Containeranlage während der Bauzeit des
Gebäudes zur Kernzeitbetreuung der Grundschule Babstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

032/2025
Ö 6
Kauf und Aufbau einer Kernzeitbetreuung für die Grundschule Bad Rappenau in Containerbauweise
1. Maßnahmenbeschluss
2. Zustimmung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2025
Ö 7
Bebauungsplan „Mühläcker II 2.Änderung'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss für ein Bebauungsplanverfahren
nach §13a BauGB (entsprechend dem Abgrenzungsplan vom 20.02.2025)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Mühläcker II 2.Änderung'' in
Bad Rappenau-Fürfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/2025
Ö 8
Kanalumbau und Gehwegerneuerung in der Dorfstraße in Treschklingen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2025 und 2026
3. Vergabe Planungs- und Bauleitungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2025
Ö 9
Beschaffung / Verlängerung von Microsoftlizenzen für die Stadt Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2025