Sitzung
GR/99/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.02.2025
Zeit
18:00-20:53 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Information: Zuschuss zur Durchführung der Flussgebietsuntersuchung Schlosswiesengraben in Bad Rappenau-Obergimpern | ||
Ö 1.3 | Information: Zuschuss für das Hochwasserrückhaltebecken Mühlbach - vertiefte Sicherheitsüberprüfung | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Außenbeleuchtung der Grundschule Bad Rappenau in der Nacht | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungs- kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau Abteilung Wollenberg Beschluss: einstimmig beschlossen | 012/2025 | |
Ö 5 | Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2025 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 010/2025 | |
Ö 6 | Krebsbachtalbahn
hier: Zustimmung zum Abschluss einer Refinanzierungsvereinbarung mit dem Landratsamt Heilbronn zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 011/2025 | |
Ö 7 | Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) „Hinter dem Schloss'', Bad Rappenau
a) Zustimmung zum Abschluss der Planungsvereinbarung „Leistungsphase 1-4“ mit der DB InfraGO AG b) Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen der HOAI-Leistungsphasen 1 - 4 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfs- und Genehmigungsplanung) Beschluss: einstimmig beschlossen | 013/2025 | |
Ö 8 | Flächennutzungsplan 4. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage 2. Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 Beschluss: einstimmig beschlossen | 006/2025 | |
Ö 9 | Bebauungsplan „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen der Offenlage des Bebauungsplans „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 002/2025 | |
Ö 10 | Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa. Bauer Holzenergie GmbH & Co. KG und der Stadt Bad Rappenau für das Rathaus und weitere noch anzuschließende Liegenschaften der Stadt Bad Rappenau
Beschluss: einstimmig beschlossen | 009/2025 |