Sitzung
GR/99/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.02.2025
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Information: Zuschuss zur Durchführung der Flussgebietsuntersuchung
Schlosswiesengraben in Bad Rappenau-Obergimpern
 
Ö 1.3
Information: Zuschuss für das Hochwasserrückhaltebecken Mühlbach - vertiefte Sicherheitsüberprüfung
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Außenbeleuchtung der Grundschule Bad Rappenau in der Nacht
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg
und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungs-
kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau
Abteilung Wollenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2025
Ö 5
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2025 und Feststellung des
Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

010/2025
Ö 6
Krebsbachtalbahn
hier: Zustimmung zum Abschluss einer Refinanzierungsvereinbarung mit
dem Landratsamt Heilbronn zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

011/2025
Ö 7
Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) „Hinter dem Schloss'', Bad Rappenau
a) Zustimmung zum Abschluss der Planungsvereinbarung „Leistungsphase
1-4“ mit der DB InfraGO AG
b) Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen der
HOAI-Leistungsphasen 1 - 4 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfs-
und Genehmigungsplanung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2025
Ö 8
Flächennutzungsplan 4. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der 4. Änderung des
Flächennutzungsplanes 2013/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2025
Ö 9
Bebauungsplan „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen der Offenlage des
Bebauungsplans „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2025
Ö 10
Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa. Bauer Holzenergie GmbH & Co. KG und der Stadt Bad Rappenau für das Rathaus und weitere noch anzuschließende Liegenschaften der Stadt Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2025