Sitzung
GR/97/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
12.12.2024
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Information: Zuschuss des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im
Rahmen des BEG Kommunen (464) für die Sanierung der Grundschule Heinsheim
 
Ö 1.3
Information: Zuschuss des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im
Rahmen desBEG Heizungsförderung für Kommunen (422) für Kirchplatz 24 (Naturata),
Kirchplatz 4 (Rathaus) und Neckarstraße 38 (KITA Heinsheim)
 
Ö 1.4
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Sanierung des
F-Bau der Verbundschule Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Buchäcker
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2025 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

142/2024
Ö 5
Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

138/2024
Ö 6
Zustimmung zur Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen und Änderung der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

141/2024
Ö 7
2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/2024
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das
Kindergartenjahr 2024/2025 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

136/2024
Ö 9
Generalsanierung und Erweiterung des Hohenstaufen-Gymnasiums
Bad Wimpfen
hier: Beteiligung bzw. Ablehnung einer freiwilligen öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung

Beschluss: zurückgestellt

134/2024
Ö 10
Vorläufige Schlussabrechnung Stadtbahn Heilbronn Nord:
Baukosten der DB für die Realisierung der Stadtbahn Nord ab
Neckarsulm Bahnhof bis nach Mosbach und Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2024
Ö 11
Stellungnahme zur Teilfortschreibung Regionalplan Wind und
besonders zur Situation rund um Fürfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2024
Ö 12
Feuerwehrhaus Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss für den Einbau einer Absauganlage
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 sowie einer
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2024
Ö 13
Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Auftragsvergabe der Generalunternehmerleistung für den Bau des neuen Eingangsgebäudes für die Sauna

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2024
Ö 14
Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung

Beschluss: zurückgestellt

146/2024
Ö 15
Erneuerung der Personenaufzüge an der Bahnunterführung und am
Salinensteg in Bad Rappenau
1. zwei Aufzugsanlagen am Bahnhof, Unterführung Gleis 1 und
Unterführung Südseite
2. Aufzugsanlage am S-Bahnhaltepunkt Salinenpark-Kurpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2024
Ö 16
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
hier: Abschluss einer Änderungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2024
Ö 17
Erschließung Baugebiet „Neckarblick“ in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe der Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

148/2024