Sitzung
GR/97/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
12.12.2024
Zeit
17:00-19:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Information: Zuschuss des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen des BEG Kommunen (464) für die Sanierung der Grundschule Heinsheim | ||
Ö 1.3 | Information: Zuschuss des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen desBEG Heizungsförderung für Kommunen (422) für Kirchplatz 24 (Naturata), Kirchplatz 4 (Rathaus) und Neckarstraße 38 (KITA Heinsheim) | ||
Ö 1.4 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Sanierung des
F-Bau der Verbundschule Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Buchäcker | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2025 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 142/2024 | |
Ö 5 | Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kernhaushalt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 138/2024 | |
Ö 6 | Zustimmung zur Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen und Änderung der Bestattungsgebührenordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 141/2024 | |
Ö 7 | 2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 139/2024 | |
Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2024/2025 ff Beschluss: zur Kenntnis genommen | 136/2024 | |
Ö 9 | Generalsanierung und Erweiterung des Hohenstaufen-Gymnasiums
Bad Wimpfen hier: Beteiligung bzw. Ablehnung einer freiwilligen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: zurückgestellt | 134/2024 | |
Ö 10 | Vorläufige Schlussabrechnung Stadtbahn Heilbronn Nord:
Baukosten der DB für die Realisierung der Stadtbahn Nord ab Neckarsulm Bahnhof bis nach Mosbach und Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 135/2024 | |
Ö 11 | Stellungnahme zur Teilfortschreibung Regionalplan Wind und
besonders zur Situation rund um Fürfeld Beschluss: einstimmig beschlossen | 150/2024 | |
Ö 12 | Feuerwehrhaus Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss für den Einbau einer Absauganlage 2. Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 145/2024 | |
Ö 13 | Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Auftragsvergabe der Generalunternehmerleistung für den Bau des neuen Eingangsgebäudes für die Sauna Beschluss: einstimmig beschlossen | 144/2024 | |
Ö 14 | Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung Beschluss: zurückgestellt | 146/2024 | |
Ö 15 | Erneuerung der Personenaufzüge an der Bahnunterführung und am
Salinensteg in Bad Rappenau 1. zwei Aufzugsanlagen am Bahnhof, Unterführung Gleis 1 und Unterführung Südseite 2. Aufzugsanlage am S-Bahnhaltepunkt Salinenpark-Kurpark Beschluss: einstimmig beschlossen | 147/2024 | |
Ö 16 | Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
hier: Abschluss einer Änderungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen | 149/2024 | |
Ö 17 | Erschließung Baugebiet „Neckarblick“ in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe der Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 148/2024 |