Sitzung
GR/96/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.11.2024
Zeit
18:01-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Kostenfeststellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Haushaltsvorgriff für den Abschluss der Maßnahme barrierefreie Bushaltestellen (Priorität 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Haushaltsvorgriff für die Generalplanerleistungen der Sanierung des F-Bau der Verbundschule Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Urnengräber vor der Friedhofsmauer in Zimmerhof
 
Ö 1.6
Sachstandsanfrage: Neubau des Toilettenhäuschens beim Rathaus
 
Ö 1.7
Bedarfsabfrage beim Baugebiet Neckarblick in Heinsheim
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Graffiti im Stadtgebiet
 
Ö 2.2
Pächter im Kurcafè, Saline 5
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für die Sauna und das Solebad zum 01.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2024
Ö 5
RappSoDie Bad Rappenau Solebad GmbH & Co. KG
1. Vorstellung der Prognose für 2025 ff.
2. Stand 3. Quartal 2024 und Prognose 4. Quartal 2024
3. Belastung des Haushalts in den Jahren 2014-2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

121/2024
Ö 6
Glasfaserausbau durch die DGN in Bad Rappenau
hier: Information zum Ausbaustand der Glasfaserverlegung
127/2024
Ö 7
Lärmaktionsplanung Bad Rappenau
hier: Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes (Stufe 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2024
Ö 8
Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
A. Anpassung der Benutzungsordnung vom 01.06.2019 an
neue Angebote in der Stadtbücherei und Konkretisierung des
Nutzerkreises
B. Anpassung der Gebührensatzung für die Stadtbücherei vom
01.03.2016 (zuletzt geändert durch Änderungssatzung am 01.06.2017)

Beschluss: zurückgestellt

119/2024
Ö 9
Grundsteuerreform
hier: Vorberatung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung und die aufkommensneutrale Hebesatzkalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2024
Ö 10
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Zustimmung zur 6. Satzungsänderung der Abwassersatzung
aufgrund der Aufnahme der Gebühren für Abwasserzähler und
Anpassung der Fälligkeiten der Vorauszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2024
Ö 11
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Abschluss des Vergabeverfahrens zur Klärschlammentsorgung
2025-2034 in Stadt- und Landkreis Heilbronn (Bündelausschreibung
durch HNVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2024
Ö 12
Kläranlage Mühlbachtal in Bad Rappenau - Zimmerhof
Erneuerung der chemischen Phosphorelimination und bauliche
Optimierung der Annahmestelle von Abwässern aus privaten
Gruben und Kleinkläranlagen
1. Auftragsvergabe Roh-, Tief- und Straßenbau
2.Auftragsvergabe Maschinentechnische Ausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2024
Ö 13
Ausschreibung der Jahresbauarbeiten der Straßen- und Kanalunterhaltung
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2024
Ö 14
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2024