Sitzung
GR/95/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
17.10.2024
Zeit
18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Geburtstagsgratulation zum 60. Geburstag von Herrn Stadtrat Michael Jung
 
Ö 1.2
Information: erneuter Antritt bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Herr Sebastian Frei
 
Ö 1.3
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Sachstandsbericht: Radwegausbau zwischen Bad Rappenau-Grombach und Kirchardt
 
Ö 1.5
Bieber in Bad Rappenau und den Ortsteilen
 
Ö 1.6
Sperrung des jüdischen Friedhofs aus Sicherheitsgründen
 
Ö 1.7
Sitzgruppe bei der Neupflanzung eines Baumes auf dem Marktplatz gegenüber vom Eiscafe Cortina
 
Ö 1.8
Ruf-Bus für die Ortsteile vor allem am Wochenende
 
Ö 1.9
Mobilitätszentrale am Bahnhof
 
Ö 1.10
Graffitibeseitigung im Stadtgebiet
 
Ö 1.11
Verkehrskreisel im Ortsteil Zimmerhof
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2024
Ö 5
Neugestaltung des Lindenplatzes in Obergimpern
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2024
Ö 6
Erschließung Baugebiet „Neckarblick“, in Heinsheim
1. Vorstellung der Ausführungsplanung
2. Zustimmung zur Bauausführung
3. Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan
2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau(SER)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

106/2024
Ö 7
Neuordnung in der Talstraße in Obergimpern
hier: Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan
2024 und 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

112/2024
Ö 8
Kleinkindbetreuung Käferle, Babstadter Straße 37
hier: Brandschutzertüchtigung
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2025
3. Beauftragung von Architekten und Fachplanern

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2024
Ö 9
Grundsteuerreform
hier: Entwurf für eine Hebesatzsatzung und vorläufige aufkommensneutrale Hebesatzkalkulation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2024
Ö 10
Verpachtung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke der Jagdgenossenschaft
Bad Rappenau zum 01.04.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2024
Ö 11
Energiebeschaffungen
hier: Teilnahme an der Bündelausschreibung für den städtischen Strombedarf
für die Jahre 2026 - 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

103/2024
Ö 12
Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bad Rappenau zum 01.01.2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2024
Ö 13
Bebauungsplan „Mühlstraße'' in Grombach
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
2. Zustimmung zum Entwurf für Planung „Mühlstraße“ in Grombach
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Mühlstraße“ in Grombach

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2024