Sitzung
GR/93/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.07.2024
Zeit
18:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Information: Zuwendung im Rahmen des KFW förderprogramms "klimafreundlicher Neubau Nichtwohngebäude - Kommunen" für das Hauptgebäude RappSoDie und die Afrikasauna
 
Ö 1.3
Information: Zuwendung im Rahmen des kommunalen Sportstättenbauförderungsprogramm 2024 für die Sanierung der Krebsbachhalle in Bad Rappenau-Obergimpern
 
Ö 1.4
Information: Zuwendung für investive Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze im Evangelischen Kindergarten Bonfeld, Biberacher Str. 4
 
Ö 1.5
Kläranlage Bonfeld - Erneuerung der bestehenden Rechenanlage im Zulauf
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Auftrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Errichtung eines Kreisels bei der Kreuzung Ehrenbergstraße und Mayerhof
 
Ö 1.7
Sachstandsanfrage: Baumaßnahme RappSoDie
 
Ö 1.8
Attraktivierung der Innenstadt (Marktplatz)
 
Ö 1.9
Teerabdichtung bei den Glasfasermaßnahmen
 
Ö 1.10
Radständer beim Wasserschloss
 
Ö 1.11
Bepflanzung privater Gärten mit heimischen Pflanzen im Baugebiet Kandel
 
Ö 1.12
Radweg und Scherben auf der Siegelsbacher Straße
 
Ö 1.13
Schulsozialarbeit in den Grundschulen
 
Ö 1.14
Sanierung der Sporthalle Babstadt
 
Ö 1.15
Sachstandsanfrage: Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Bedarfsdeckung
 
Ö 1.16
Ampelschaltung bei den Autobahnabfahrten in Fürfeld
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Heckenrückschnitt beim Gehweg zum Fünfmühlental
 
Ö 2.2
Reparatur der Kneippanlage
 
Ö 2.3
Geschwindigkeitskontrolle Am Taubenloch
 
Ö 2.4
Bauarbeiten auf der Goethestraße
 
Ö 2.5
Überirdische Glasfaserleitung bei der Fußgängerunterführung beim Kurpark
 
Ö 2.6
Graffiti Entfernung im Stadtgebiet
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 06/2024
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der voraussichtlichen Mehrkosten
(netto) 160.000,- € in der Finanzplanung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2024
Ö 5
Bau eines Radweges an der K 2144 zwischen Kirchardt und Grombach
1. Zustimmung zur Entwurfsplanung
2. Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2024 und 2025
3. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 5 bis 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2024
Ö 6
Ersatzbeschaffung eines Betriebs-KFZ für die Kläranlage
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2024
Ö 7
Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren
im Stadtteil Treschklingen und in Bad Rappenau in der Goethestraße
mit Teilabschnitten der Ost- und Herderstraße sowie in der Straße Am
Schafgarten
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2024
Ö 8
Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten mit Reparaturverfahren
im Stadtteil Treschklingen
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2024
Ö 9
Gäste-Infos Bad Rappenau
hier: Zusammenführung der beiden Angebote und zukünftige Unterbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2024
Ö 10
Wohnmobilstellplatz in der Weinbrennerstraße
1. Festlegung des Übernachtungspreises
2. Verabschiedung der Benutzungsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

076/2024
Ö 11
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für die Parkplätze Rosentrittstraße (P2) und
Salinenstraße (P2.1) zum 01.08.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2024
Ö 12
Neubau eines öffentlichen WCs in der Stadtmitte
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2024
Ö 13
Bebauungsplan Boppengrund II 2. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2024
Ö 14
Bebauungsplan „Nahverkehrszentrum 2.Änderung'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss für ein Verfahren nach §13a
BauGB (siehe Abgrenzungsplan vom 24.06.2024)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Nahverkehrszentrum
2.Änderung“ in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2024
Ö 15
Bebauungsplan für die „Siegelsbacher Straße'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/2024
Ö 16
Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr
2024 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung
Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024
hier: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063/2024
Ö 17
Grundsteuerreform
hier: allgemeine Informationen und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

078/2024