Sitzung
GR/90/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
18.04.2024
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information: Zuwendung aus Mitteln des Bundesministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Baden-Württemberg zur Umsetzung der Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration"
DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Fernwärmeleitung in der Innenstadt
 
Ö 1.3
Baumfällaktion im Freibad Bad Rappenau
 
Ö 1.4
Bäume auf dem Marktplatz
 
Ö 1.5
Veranstaltung bzgl. der Kommunalwahl in der Verbundschule
 
Ö 1.6
Schutzwall in Bonfeld
 
Ö 1.7
U-Boot Transport durch Bad Rappenau
 
Ö 1.8
Parkplatzmarkierung auf dem Festplatz Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Radweg Heinsheim - Gundelsheim
 
Ö 1.10
Radarkontrollen auf der L528 Heinsheim Richtung Gundelsheim
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Entfernung von Graffiti im Stadtgebiet
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Neubaus
und Maßnahmenbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

041/2024
Ö 5
Förderprogramm „Photovoltaik in Bad Rappenau 2024“
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie
und Beschluss zur kommunalen Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2024
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

043/2024
Ö 7
Übernahme der Aufgaben nach der Verwaltungsvorschrift
Integrationsmanagement des Landes vom Landratsamt
Heilbronn ab 01.01.2025 durch die Stadt Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2024
Ö 8
Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Information und Feststellungsbeschluss der Kommunalen
Wärmeplanung für Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2024
Ö 9
Ersatzbeschaffung LKW mit Ladekran für den städtischen Bauhof
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2024
Ö 10
Baugebiet „Halmesäcker'' in Bad Rappenau - Fürfeld
hier: Zustimmung zu den höheren Kosten für die archäologischen
Rettungsgrabungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

035/2024