Sitzung
GR/89/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
21.03.2024
Zeit
18:03-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information: Zuwendung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK 2022) für die Sanierung der Sporthalle "Krebsbachhalle" in Bad Rappenau-Obergimpern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Information: Zuwendung aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für die Durchführung einer Energieberatung in Form einer Energieberatung nach der DIN V 18599 für die Krebsbachhalle in Bad Rappenau-Obergimpern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Information: Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft zur Erstellung einer Energieeffizienzanalyse und energetische Optimierung zur Wärmerückgewinnung auf der Kläranlage Bonfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Information: Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft für die Potentialstudie zur Abwasserwärmenutzung in Bad Rappenau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
unangenehme Gerüche im Ortsteil Heinsheim durch die Firma Bauer Kompost GmbH
 
Ö 1.6
Gehweg in der Amtshausstraße im Ortsteil Treschklingen
 
Ö 1.7
Baumfällaktionen in der Fußgängerzone um den Kirchplatz
 
Ö 1.8
E-Ladestationen auf dem Salinenparkplatz
 
Ö 1.9
Wahrnehmung des Probealarm am 14.03.2024
 
Ö 1.10
Wiederherstellung des Schotterplatzes unterhalb des Sportplatzes im Ortsteil Obergimpern
 
Ö 1.11
Öffentlichkeitsarbeit für den Amphibienschutz
 
Ö 1.12
Umleitung der Buslinie entlang der Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
 
Ö 1.13
Schnittgut entlang der Bahnschienen vom Kurpark Richtung Zimmerhof
 
Ö 1.14
Erdablagerungen beim alten Sportplatz im Ortsteil Obergimpern
 
Ö 1.15
Beseitigungstrupp für Graffitits im Stadtgebiet
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Festsetzung der Gebühren für die Freibad-Saison ab dem 01.05.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

027/2024
Ö 5
Bericht der Flüchtlingshilfe zum aktuellen Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bebauungsplan Boppengrund II 2. Änderung in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Aufstellungsbeschluss
2. Zustimmung zum Entwurf
3. und Zustimmung zur Durchführung der Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2024
Ö 7
Bebauungsplan Halmesäcker in Bad Rappenau-Fürfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf.
3. Zustimmung zur Durchführung der erneuten Offenlage
nach §3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

029/2024
Ö 8
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2020
des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau''

Beschluss: zur Kenntnis genommen

032/2024
Ö 9
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs
„Stadtentwässerung Bad Rappenau'' zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2024