Sitzung
GR/83/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
23.11.2023
Zeit
18:00-20:56 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat Klaus Ries-Müller | ||
Ö 5 | Kalkulation der Kurtaxe 2024 bis 2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | 141/2023 | |
Ö 6 | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 142/2023 | |
Ö 7 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Feststellung der Gebührenrechtlichen Ergebnisse 2020 – 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2023 | |
Ö 8 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2024-2025 sowie Zustimmung zur Satzungsänderung der Abwassersatzung und Neufassung der Entsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2023 | |
Ö 9 | Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 146/2023 | |
Ö 10 | Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bad Rappenau zum 01.01.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 143/2023 | |
Ö 11 | Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt
nach § 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen | 145/2023 | |
Ö 12 | Kindergartenangelegenheiten
Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Erhöhung des Investitionskostenzuschusses auf 100% ab 01.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 147/2023 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Kühäcker III
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Kühäcker III'' in Fürfeld. 2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 04.10.2023 für den Bebauungsplan „Kühäcker III''. 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungfür den Bebauungsplan „Kühäcker'' in Fürfeld. Beschluss: einstimmig beschlossen | 149/2023 | |
Ö 14 | Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage 2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 150/2023 | |
Ö 15 | Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung“ in Bad Rappenau
zur Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage. 2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Beschluss: einstimmig beschlossen | 151/2023 | |
Ö 16 | Gebäude der Grundschule Fürfeld
Beantragung eines Haushaltsvorgriffes für Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen der Grundschule Fürfeld in Höhe von 200.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 153/2023 |