Sitzung
GR/83/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
23.11.2023
Zeit
18:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Vorstellung des neuen Klimaschutzmanagers Herrn De Oliveira Souza
 
Ö 1.3
Info: Winterpause bei den Rettungsgrabungen im Baugebiet Halmesäcker
 
Ö 1.4
Sachstandsanfrage: Windkraft in Bad Rappenau
 
Ö 1.5
Sachstandsanfrage: Fahrstühle im Stadtgebiet
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat Klaus Ries-Müller
 
Ö 5
Kalkulation der Kurtaxe 2024 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2023
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

142/2023
Ö 7
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Feststellung der Gebührenrechtlichen Ergebnisse 2020 – 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2023
Ö 8
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2024-2025 sowie Zustimmung zur Satzungsänderung der Abwassersatzung und Neufassung der Entsorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2023
Ö 9
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

146/2023
Ö 10
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Bad Rappenau zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2023
Ö 11
Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt
nach § 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2023
Ö 12
Kindergartenangelegenheiten
Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Erhöhung
des Investitionskostenzuschusses auf 100% ab 01.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2023
Ö 13
Bebauungsplan Kühäcker III
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Kühäcker III'' in Fürfeld.
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 04.10.2023
für den Bebauungsplan „Kühäcker III''.
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungfür den Bebauungsplan
„Kühäcker'' in Fürfeld.

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2023
Ö 14
Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

150/2023
Ö 15
Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung“ in Bad Rappenau
zur Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für
die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2023
Ö 16
Gebäude der Grundschule Fürfeld
Beantragung eines Haushaltsvorgriffes für Brandschutz- und
Sanierungsmaßnahmen der Grundschule Fürfeld in Höhe von 200.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2023