Sitzung
GR/74/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
15.03.2023
Zeit
18:01-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für das Freibad zum 01.05.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

029/2023
Ö 1.3
Anfrage zur politischen Beteiligung von Jugendlichen
 
Ö 1.4
Sachstandsanfrage: Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
 
Ö 1.5
Sachstandsanfrage: Neubau eines Toilettenhäuschens beim Rathaus
 
Ö 1.6
Information: Zuwendung der Stiftung Kinderland Baden-Württemberg für
das Projekt "In Bad Rappenau dürfen Kinder mal richtig Zirkus machen!"
 
Ö 1.7
Information: Zuwendung aus Mitteln des Bundes für das Vorhaben
"IT-Administration DigitalPakt Schule"
 
Ö 1.8
Information: Erhöhung des Schulträgerbudgets "DigitalPakt Schule"
 
Ö 1.9
Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart für die
"Errichtung von Schutzstreifen - Siegelsbacher Straße Bad Rappenau"
 
Ö 1.10
Information: Zuwendung des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
für die "Errichtung von Anlagen zur Wärmeerzeugnis (Heizungstechnik)"
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage: Abriss und Neubau der RappSoDie
 
Ö 2.2
Pflege der Fläche der Ehemaligen Minigolfanlage
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Förderprogramm "Photovoltaik in Bad Rappenau 2023''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss
zur kommunalen Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

019/2023
Ö 5
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz
Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung
Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und
des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Babstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/2023
Ö 6
Neubau Feuerwehrhaus Grombach
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

016/2023
Ö 7
Bestellung von Lea Wagner zur weiteren Standesbeamtin,
Widerruf der Bestellung von Lisa Götz zur Standesbeamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/2023
Ö 8
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr
2023 in Bad Rappenau (ohne Stadtteile)

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2023
Ö 9
An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld: Erd-, Entwässerungs-, Kanal-, Beton- und Maurerarbeiten
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2023
Ö 10
Innensanierungs- und Umbaumaßnahme zur Flüchtlingsunterbringung
in der Babstadter Str. 2, Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2023
3. Beauftragung des erforderlichen Fachplaners für Heizung/ Sanitär

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

017/2023
Ö 11
Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten
in Bad Rappenau
hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in Höhe
von 115.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

021/2023
Ö 12
LED-Umbau der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt
Bad Rappenau und den Stadtteilen
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung
von Fördermitteln im Rahmen der Kommunalrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/2023
Ö 13
Bauhoflagerplatz an der Verbindung L 530 / K 2120
in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen
Mitteln im Haushaltsplan 2023 für die Neubaumaßnahme
Bauhoflagerplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

022/2023
Ö 14
Kläranlage Bonfeld
hier: Betontechnische Instandsetzung Zulaufhebewerk
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2023