Sitzung
GR/74/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
15.03.2023
Zeit
18:01-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für das Freibad zum 01.05.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 029/2023 | |
Ö 1.3 | Anfrage zur politischen Beteiligung von Jugendlichen | ||
Ö 1.4 | Sachstandsanfrage: Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden | ||
Ö 1.5 | Sachstandsanfrage: Neubau eines Toilettenhäuschens beim Rathaus | ||
Ö 1.6 | Information: Zuwendung der Stiftung Kinderland Baden-Württemberg für das Projekt "In Bad Rappenau dürfen Kinder mal richtig Zirkus machen!" | ||
Ö 1.7 | Information: Zuwendung aus Mitteln des Bundes für das Vorhaben "IT-Administration DigitalPakt Schule" | ||
Ö 1.8 | Information: Erhöhung des Schulträgerbudgets "DigitalPakt Schule" | ||
Ö 1.9 | Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart für die "Errichtung von Schutzstreifen - Siegelsbacher Straße Bad Rappenau" | ||
Ö 1.10 | Information: Zuwendung des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die "Errichtung von Anlagen zur Wärmeerzeugnis (Heizungstechnik)" | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Sachstandsanfrage: Abriss und Neubau der RappSoDie | ||
Ö 2.2 | Pflege der Fläche der Ehemaligen Minigolfanlage | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Förderprogramm "Photovoltaik in Bad Rappenau 2023''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss zur kommunalen Förderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 019/2023 | |
Ö 5 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Babstadt Beschluss: einstimmig beschlossen | 023/2023 | |
Ö 6 | Neubau Feuerwehrhaus Grombach
hier: Auftragsvergabe Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 016/2023 | |
Ö 7 | Bestellung von Lea Wagner zur weiteren Standesbeamtin,
Widerruf der Bestellung von Lisa Götz zur Standesbeamtin Beschluss: einstimmig beschlossen | 025/2023 | |
Ö 8 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2023 in Bad Rappenau (ohne Stadtteile) Beschluss: einstimmig beschlossen | 024/2023 | |
Ö 9 | An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld: Erd-, Entwässerungs-, Kanal-, Beton- und Maurerarbeiten
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 015/2023 | |
Ö 10 | Innensanierungs- und Umbaumaßnahme zur Flüchtlingsunterbringung
in der Babstadter Str. 2, Bad Rappenau 1. Maßnahmenbeschluss 2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2023 3. Beauftragung des erforderlichen Fachplaners für Heizung/ Sanitär Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 017/2023 | |
Ö 11 | Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten
in Bad Rappenau hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in Höhe von 115.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 021/2023 | |
Ö 12 | LED-Umbau der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt
Bad Rappenau und den Stadtteilen hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Kommunalrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen | 020/2023 | |
Ö 13 | Bauhoflagerplatz an der Verbindung L 530 / K 2120
in Bad Rappenau 1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2023 für die Neubaumaßnahme Bauhoflagerplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 022/2023 | |
Ö 14 | Kläranlage Bonfeld
hier: Betontechnische Instandsetzung Zulaufhebewerk 1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: einstimmig beschlossen | 013/2023 |