Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für das Freibad zum 01.05.2023

Information: Zuwendung der Stiftung Kinderland Baden-Württemberg für
das Projekt "In Bad Rappenau dürfen Kinder mal richtig Zirkus machen!"

Information: Zuwendung aus Mitteln des Bundes für das Vorhaben
"IT-Administration DigitalPakt Schule"

Information: Erhöhung des Schulträgerbudgets "DigitalPakt Schule"

Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart für die
"Errichtung von Schutzstreifen - Siegelsbacher Straße Bad Rappenau"

Information: Zuwendung des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
für die "Errichtung von Anlagen zur Wärmeerzeugnis (Heizungstechnik)"

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Förderprogramm "Photovoltaik in Bad Rappenau 2023''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss
zur kommunalen Förderung

Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz
Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung
Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und
des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Babstadt

Neubau Feuerwehrhaus Grombach
hier: Auftragsvergabe

Bestellung von Lea Wagner zur weiteren Standesbeamtin,
Widerruf der Bestellung von Lisa Götz zur Standesbeamtin

Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr
2023 in Bad Rappenau (ohne Stadtteile)

An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld: Erd-, Entwässerungs-, Kanal-, Beton- und Maurerarbeiten
hier: Auftragsvergabe

Innensanierungs- und Umbaumaßnahme zur Flüchtlingsunterbringung
in der Babstadter Str. 2, Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2023
3. Beauftragung des erforderlichen Fachplaners für Heizung/ Sanitär

Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten
in Bad Rappenau
hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in Höhe
von 115.000 €

LED-Umbau der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt
Bad Rappenau und den Stadtteilen
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung
von Fördermitteln im Rahmen der Kommunalrichtlinie

Bauhoflagerplatz an der Verbindung L 530 / K 2120
in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen
Mitteln im Haushaltsplan 2023 für die Neubaumaßnahme
Bauhoflagerplatz

Kläranlage Bonfeld
hier: Betontechnische Instandsetzung Zulaufhebewerk
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages